Die erste Eupener Stadtratssitzung unter Beisitz des neuen Generaldirektors Bernd Lentz hat nur etwas mehr als eine halbe Stunde gedauert.
Das Eupener St. Nikolaus-Hospital erhält dieses und nächstes Jahr von der Stadt Eupen einen Infrastrukturzuschuss von rund 103.000 Euro. Der Stadtrat kam damit einstimmig einem Antrag des Krankenhauses nach. Im Rahmen der Abstimmung wurde sich auch in aller Kürze über die von der DG-Regierung angestrebte Fusion der Krankenhäuser von Eupen und St. Vith ausgetauscht.
PFF-Ratsmitglied Jenny Baltus-Möres erklärte, sie hoffe, dass die Fusion der beiden Krankenhäuser irgendwann umgesetzt werde. Leider sei die Notwendigkeit dieses Schrittes noch nicht von jedem erkannt worden. Bürgermeisterin Claudia Niessen sagte, in Eupen sei man einer Fusion positiv gegenüber eingestellt – auch wenn noch nicht klar sei, wie das Ergebnis genau aussehen könnte. Niessen fügte hinzu, dass eine Fusion aber auch kein Allheilmittel sei, um die Finanzen der Krankenhäuser in den Griff zu bekommen.
Der Vertrag zur Herstellung des Informationsblattes "Eupen erleben" wird neu vergeben. Die Kosten für das erste Vertragsjahr werden auf 19.200 Euro geschätzt. "Eupen erleben" wird in alle Haushalte der Stadt verteilt.
Die Stadt Eupen schreibt einen neuen Vertrag für die Abholung von Sperrmüll aus. Der Vertrag mit der V.o.G. RCYCL läuft Ende des Jahres aus. Die Kosten für die Dienstleistung werden auf 200.000 Euro jährlich bei einer zu verarbeitenden Menge von 1.000 Tonnen geschätzt.
Der Parkplatz Judenstraße soll ausgebessert werden. Es geht um Schlaglöcher und andere Vertiefungen. Es soll auch geprüft werden, ob Stellplätze gekennzeichnet und der Parkplatz ausgebaut werden soll.
Günter Delhaes ist als Mitglied aus dem Sozialhilferat zurückgetreten. Er wird durch Rolf Bodem ersetzt.
Manuel Zimmermann
