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Erste Haushaltsanpassung sorgt für Debatte im Kelmiser Gemeinderat

19.03.201906:29
  • Kelmis

Im Kelmiser Gemeinderat haben sich Mehrheit und Opposition einen Schlagabtausch über die erste Haushaltsanpassung 2019 geliefert. Die PFF-Opposition kritisierte, dass die Mehrheit damit nicht bis zur Rechnungslegung im Mai gewartet habe, so wie es normalerweise gemacht wird. Die Mehrheit sah die Haushaltsanpassung aber als dringend notwendig an.

Größtes Sorgenkind sei die Autonome Gemeinderegie, zuständig für Schwimmbad und Park-Hotel, erklärte Bürgermeister Luc Frank. Ein Kassenkredit musste aufgenommen werden, um Rechnungen in Höhe von 250.000 Euro zu begleichen. Hinzu kommen das Kirchplatzprojekt, die Sanierung des Sportzentrums und die Digitalisierung der Schulen.

Der frühe Zeitpunkt habe damit zu tun, dass die CSP ihre Wahlversprechen auch halten wollte, für die sie gewählt wurde. Würde man bis zur Rechnungslegung im Mai warten, dann täte sich in diesem Jahr überhaupt nichts mehr, so Frank.

Für Max Munnix von der PFF ist eine Haushaltsanpassung vor der Rechnungslegung unredlich gegenüber der alten Mehrheit. Man wisse doch noch gar nicht, wie es genau in der Gemeindekasse aussehe. Er kritisierte aber nicht nur den Zeitpunkt, sondern auch gestiegene Ausgabenposten.

Alleine für den Karneval habe die Mehrheit 68.000 Euro ausgegeben. Luc Frank nannte das hingegen eine Investition in die Tourismusmarke Kelmis.

Volker Krings

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