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EU-Strukturfonds: Arimont sieht seine Anstrengungen für die DG belohnt

14.02.201912:07
  • Pascal Arimont
Pascal Arimont im EU-Parlament (Bild: Büro Arimont)
Pascal Arimont im EU-Parlament (Archivbild: Büro Arimont)

Anders als von der EU-Kommission vorgeschlagen, soll es in der anstehenden Förderperiode keine Kürzungen bei der Unterstützung für die Regionen geben. Das hat das Europaparlament in Straßburg beschlossen. Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont sagte, er und seine Kollegen hätten sich dafür stark gemacht, dass die zur Verfügung stehenden Mittel deutlich erhöht werden. Ostbelgien ist direkt von dieser Förderung betroffen.

In Ostbelgien gehe es um die Interreg- Mittel für grenzüberschreitende Projekte, aber auch um die Mittel des Europäischen Sozialfonds. Über den ESF werden viele soziale Projekte unterstützt.

Insgesamt wolle man für die neue Periode eine Erhöhung der ESF-Mittel um 19 Prozent und eine Erhöhung der Interreg-Mittel um 35 Prozent gegenüber dem Vorschlag der Kommission in den Texten festschreiben, erklärte der ostbelgische CSP-EVP-Abgeordnete zu den in Straßburg verabschiedeten neuen Bestimmungen für die europäischen Strukturfonds.

Arimont hatte in den vergangenen Monaten – insbesondere als Verhandlungsführer für die Interreg-Programme – Lobbyarbeit für die DG bei der Festlegung der entsprechenden Vorgaben geleistet.

Nun stehen die Verhandlungen mit dem Rat an, der die Regionen Europas ebenfalls entsprechend unterstützen sollte, so Arimont. 45 Millionen für Interreg-Projekte und 30 Millionen für ESF-Projekte waren in der Vergangenheit nach Ostbelgien geflossen.

Die Finanzierung der EU-Regionalpolitik soll auf dem derzeitigen Niveau gehalten werden.

Für den Zeitraum 2021-2027 ist ein Budget von 378 Milliarden Euro vorgesehen. Die Mittel für grenzüberschreitende Projekte sollen von 8,4 auf 11,3 Milliarden erhöht werden, was den Forderungen von Verhandlungsführer Pascal Arimont entspricht.

mitt/rs/rasch

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