Die Themen, die Edmund Stoffels angepackt hat, sind Themen, die uns alle langfristig etwas angehen. Alle Initiativen, die er vorgestellt hat, drehen sich um eine Kernaussage: Wie kann man langfristig die Lebensqualität der Menschen schützen?
Einige seiner Erklärungen wurden bereits im Wallonischen Parlament zur Tagesordnung gebracht, andere werden demnächst auf die Tagesordnung kommen. Bei den Erklärungen sticht ein Thema immer wieder hervor: die Umwelt. Sei es in Form einer Resolution zur Luftqualität, zur Elektromobilität oder zum Klima - alle haben eins gemeinsam: Die Lebensbedingungen sollen verbessert werden.
Die Reduzierung von Dieselfahrzeugen spielt dabei eine große Rolle. "Wir müssen bis 2030 auf ein anderes Mobilitätskonzept zurückgreifen können, so dass die Menschen bessere und saubere Luft atmen können. Man muss die Diskussion jetzt in die Wege leiten, um in fünf bis zehn Jahren schon erste Ergebnisse erreichen zu können", sagt Stoffels.
Luftqualität
Über die Resolution zur Luftqualität ist bereits einstimmig im Wallonischen Parlament abgestimmt worden. Schaut man sich Belgiens Werte im europäischen Vergleich an, wirken diese gar nicht so schlecht. Doch auf den europäischen Vergleich sollte man sich nicht verlassen, gibt Stoffels zu bedenken. "Die Situation wird etwas verfälscht dargestellt, denn im Durchschnitt der europäischen Werte sind auch die alten osteuropäischen Industrieanlagen mit inbegriffen. Diese stoßen natürlich tonnenweise Feinstaub in die Atmosphäre. Der Vergleich mit unseren direkten, umliegenden Nachbarn fällt hingegen gar nicht so schmeichelhaft aus."
Die schlechte Luftqualität führe jährlich zu 11.500 frühzeitigen Todesfällen in Belgien, so Stoffels. Vor allem in den Gebieten, wo die Luftqualität besonders schlecht sei. "Ich stelle die Frage, ob die Referenz auf die europäischen Werte die richtige ist oder ob wir uns nicht auf die Werte beziehen sollten, die von der WHO vorgegeben werden. Aus deren Arbeit ist ablesbar, dass die Todesfälle deutlich verringert werden können."
Milchpreise
Ein weiteres Thema, bei dem Stoffels Handlungsbedarf sieht, sind die Milchpreise. Gerade in Ostbelgien gebe es viele Milchbauern, die davon abhängig seien. Diese Art von Landwirtschaft hänge vom Weltmarkt ab, Preise können heute hoch und morgen im Keller sein, so Stoffels.
Er plädiert für ein System, das den Bauern auch in Krisenzeiten ihre Existenz sichert. "Wir müssen uns der Realität stellen und Regulierungen des Marktes herbeiführen - wenn nicht auf gesetzlicher, dann auf vertraglicher Basis. Wir müssen diese Möglichkeiten nutzen, um die Situation der Landwirte in gefährlichen Zeiten abfedern zu können. Wir müssen Mittel zur Verfügung haben, um den Landwirten einen Zusatz auszahlen zu können, so dass sie in ihrer Existenz gesichert bleiben.
Für Stoffels ist es wichtig, dass konstruktiv über die Initiativen diskutiert wird. Er hofft, dass die Diskussionen bis zum Jahresende abgeschlossen sind.
lo/mg
