Philipp: Dieselfahrverbot in Aachen unwahrscheinlich

Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp hat sich zum Urteil des deutschen Bundesverwaltungsgerichts geäußert, wonach Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig sind.

Diesel (Archivbild: Bruno Fahy/Belga)

Archivbild: Bruno Fahy/Belga

Philipp sagte, das Urteil aus Leipzig erhöhe den Druck auf die Städte, die bereits geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Luft in den Innenstädten nun auch konsequent und schnell umzusetzen. Aachen werde nach diesem Urteil selbstverständlich die Möglichkeit von Diesel-Fahrverboten als eine Maßnahme in die Abwägung einbeziehen.

Allerdings gehe er davon aus, dass man in Aachen keine Diesel-Fahrverbote aussprechen müsse. Die Stickoxid-Grenzwerte würden an den neuralgischen Stellen in der Stadt schon heute nicht eklatant überschritten.

Er gehe davon aus, dass mit den geplanten Gegenmaßnahmen im Luftreinhalteplan diese Grenzwerte in einem Zeitkorridor von zwei Jahren unterschritten werden könnten. Mit diesem Ziel vor Augen fördere Aachen den emissionsfreien Verkehr auf allen Ebenen, vor allem durch E-Mobilität.

mitt/rs