Minister Oliver Paasch muss nach einer Rückenoperation Anfang Juli bis auf weiteres das Bett hüten, während sein Kollege Harald Mollers auf der Entbindungsstation des St. Vither Krankenhauses weilte, wo kurz vor 17 Uhr Töchterchen Amelie das Licht der Welt erblickte.
Rückblick und Ausblick sind die beiden Stichworte, die heute den Rahmen beim monatlichen Gespräch der Regierung der DG mit den Vertretern der Presse bildeten.
Ein Jahr ist die neue Mannschaft an der Klötzerbahn inzwischen im Amt. Für Ministerpräsident Lambertz ein Grund, am Ende von Jahr eins der neuen Legislatur Bilanz zu ziehen. Einerseits habe das Jahr im Zeichen der Kontinuität gestanden, da ja die alte auch die neue Koalition sei, andererseits habe die Regierung die neue Legislatur wegen der Folgen der Finanzkrise unter schwierigen - sprich veränderten - Rahmenbedingungen in Angriff nehmen müssen.
Dass das Volumen der "krisenbedingten Anleihen" letztlich auf 59 Millionen Euro begrenzt werden konnte, ist in den Augen der Regierung ein Beweis für deren Kompetenz in Sachen Finanzpolitik - besonders wenn man bedenke, dass der Infrastrukturplan der Gemeinschaft nicht ins Wanken komme.
Gemeinsam mit dem Parlament sei in Sachen Dekrete und Resolutionen seit dem Herbst gute Arbeit geleistet worden. Namentlich nannte der Ministerpräsident die Resolution zum Gerichtsbezirk Eupen, das neue Dienstleistungsdekret, das Programm- und das Krisendekret oder auch die Bezeichnung eines Ombudsmanns durch das PDG.
Anhand einer Liste herausragender Einzelereignisse, wie es die Regierung formuliert, unterstrichen Isabelle Weykmans und Karl-Heinz Lambertz, dass im Laufe des letzten Jahres eine Vielzahl an Abkommen unterzeichnet, Beschlüssen umgesetzt und Initiativen auf den Weg gebracht wurden, die das Wohlergehen und die Lebensqualität der Bürger in der DG sicherten und verbesserten.
Heidberg-Kapelle: Sanierung wird vorgezogen
Anhand von zwei aktuellen Dossiers, so die beiden Regierungsvertreter, werde deutlich, wie unerwartete finanzielle Herausforderungen plötzlich auf die DG zukommen könnten, die so nicht absehbar gewesen seien. Stichwort Aufstieg der AS Eupen und der damit einhergehende Aus- und Umbau des Kehrweg-Stadions und der Blitzeinschlag in der Heidberg-Kapelle vor zwei Wochen.
Die Sanierung des ehemaligen Klosters und der Kapelle, die im Rahmen des Infrastrukturplans ohnehin vorgesehen war, wird nach dem heutigen Beschluss der Regierung jetzt vorgezogen. Wie Ministerin Weykmans erläuterte, erfolgt in Kürze die Ausschreibung des Projektes. Bereits nächstes Jahr sollen dann die umfangreichen Arbeiten zur Schaffung eines Seminar- und Begegnungszentrums am Heidberg beginnen. 8,5 Millionen Euro werden investiert, um den Erhalt dieses einzigartigen denkmalgeschützen Komplexes zu sichern.
Herausforderungen
Zu den Herausforderungen der kommenden Sitzungsperiode gehören neben der Erstellung des Doppelhaushalts 2011-2012 und der - wie es Ministerpräsident Lambertz nannte - "Wachsamkeit und Alarmbereitschaft" in Sachen Staatsreform u.a. die Vorbereitung eines neuen Jugenddekretes sowie die Umsetzung eines bildungspolitischen Gesamtkonzeptes mit 130 Maßnahmen.
Vor immer größere Probleme sieht sich die DG im Jugendhilfebereich gestellt. Der Zuwachs an Problemfällen bei Kindern und Jugendlichen, die beispielsweise außerhalb der Familie begleitet und untergebracht werden müssten, steige kontinuierlich an, was neben der bedauerlichen Situation für die Betroffenen mit großen finanziellen Folgen für die DG einhergehe.
Erfreuliches wusste die Regierung in Sachen "belgischer EU-Vorsitz" zu berichten. Die Ratspräsidentschaft sei gut angelaufen und bringe für die Deutschsprachige Gemeinschaft zwar einerseits mehr Arbeit, aber auch einen sicheren Mehrwert, denn u.a. durch den Vorsitz von Ministerin Isabelle Weykmans im europäischen Tourismus-Ministerrat werde die kleine exotische DG von sich reden machen. Eine schöne und reizvolle Aufgabe erwarte sie da, so die ostbelgische Tourismusministerin.
Ministerpräsident Lambertz konnte es sich indessen nicht verkneifen, mit Blick auf das gescheiterte Konferenz-Projekt im Zusammenhang mit dem Umbau des Sanatoriums die desolate Situation der Tagungs- und Beherbergungsmöglichkeiten im Norden der DG anzusprechen. Gerade während des belgischen EU-Vorsitzes hätte man eine Reihe hochkarätiger Veranstaltungen nach Eupen holen können, wenn - ja wenn es denn entsprechende Infrastrukturen gegeben hätte ...
Bild: belga
