Geschlagene sieben Stunden debattierten die PDG-Mandatare gestern bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Das Parlament sprach der Regierung im Rahmen des 150 Millionen Euro schweren PPP-Projekts das Vertrauen aus. Acht Schulen in Eupen sollen durch die öffentlich-private Partnerschaft um- und ausgebaut werden. Lediglich Ecolo und Vivant beantworteten die Vertrauensfrage mit einem Nein.
Haushalt verabschiedet - 3,3 Millionen für AS-Stadion
Mit den Stimmen der Mehrheit wurde die erste Haushaltsanpassung des Jahres verabschiedet. Dabei wurde auch die Verdopplung der Unterstützung für den Ausbau des Stadions am Kehrweg berücksichtigt. Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird den Ausbau des AS-Stadions mit 3,3 Millionen Euro mittragen.
Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Kosten für den Um- und Ausbau des Stadions am Kehrweg mit 5,4 Millionen Euro fast doppelt so hoch ausfallen wie ursprünglich geschätzt. Fast alle Abgeordneten im Parlament waren sich am Abend aber einig darüber, dass die AS Eupen unterstützt werden soll.
Im Einverständnis mit der Stadt Eupen wird im Gegenzug der Zuschuss für das Projekt der städtischen Bäder und der Zuschuss für das Projekt Kulturzentrum empfindlich gekürzt. Herbert Grommes von der CSP kritisierte die Haushaltsanpassung: Die Regierung begebe sich in Zeiten herrschender Krisen auf dünnes Eis.
Sammeldekret im Unterrichtswesen
Für die Regierung und insbesondere für Unterrichtsminister Oliver Paasch stellt dieser Dekretentwurf einen Meilenstein dar. Da ist die Rede von insgesamt 20 Maßnahmen im Unterrichtswesen. Meistens dienstrechtlicher Art, aber auch konkrete Bedingungen für Schulleiter sind beispielsweise dabei.
So müssen Schulleiter anspruchsvollere Ausbildungen absolvieren. Auch wird es einen zusätzlichen Konferenztag in den Schulen geben und die Aufgaben der Autonomen Hochschule werden angepasst.
Personalentscheidungen: Siquet bleibt im Amt
Nach der Föderalwahl musste nun auch die wiederholte Wahl eines Gemeinschaftssenators stattfinden. Erwartungsgemäß wurde Louis Siquet bestätigt. Luc Frank von der CSP kandidierte ebenfalls. Der unterlag jedoch dem alten und neuen Senator mit der erwarteten einen Stimme.
In den Reihen der CSP gab es ein Stühlerücken. Für den St. Vither Bürgermeister Christian Krings wurde der Raerener Schöffe René Chaineux vereidigt.
brf/pkn
Es ist einfach nur traurig, dass so wichtigen Projekten wie den Schwimmbädern und dem Kulturzentrum, die sowieso schon seit langem vor sich hin dümpeln, für FUSSBALL die Zuschüsse gekürzt werden. Das ist doch bescheuert!!!
Es ist wirklich nicht normal, dass die Politiker zu allem ja und Amen sagen. Die denken sicher, dass die meisten Ostbelgier Fußballfans sind - dem ist nicht so (!) -leider ist die Fußball-Lobby zu groß (oder sagt man besser: eine Hand wäscht die andere). Und dann auch noch anderen Projekten die Subsidien entziehen - das macht man doch nicht. Aber für die Lobby ist immer Geld da !
In anderen Bereichen wird nur gestrichen - wirklich schlechte Politiker, die wir in Eupen haben.
Und mal sehen: anfangs 3 Millionen, jetzt 5 und während der Bauphase stellt die AS fest, dass das Projekt aber doch noch teurer wird. Wie wäre es zB. dann mit 7 Millionen? Wo bleibt hier die Moral liebe Politiker!
Dem kann ich mich nur anschließen. Ich habe mittlerweile das Vertrauen in die Regierung in Eupen verloren und kann nur hoffen, dass bei der anstehenden Staatsreform keine weiteren Kompetenzen an die DG übertragen werden.
@MV: Das eine hat mit dem anderen aber auch gar nichts zu tun. Und sowieso: es ist doch die Stadt Eupen, die ebstimmt hat, dass beim Schwimmbad und beim Kulturzentrum gespart werden muss und nicht die Regierung. Hier wird also dem Falschen die Schuld zugewiesen.
Der Elmar aus Eupen hat als ehemaliger Spieler der AS sowieso keine Wahl, er gehört zur Lobby. Nur schade ist, dass die Kultur wiedermal zu kurz kommt, ist er eventuell als Ex-Fußballer ein Kulturmuffel? Es kursieren in DG sowieso Gerüchte, dass im Vereinswesen (MV's, GV's...) punkto Einstufung und Konzerte gekürzt werden soll... Nur für den Fußball ist immer Geld da !
Wo bleibt die kritischen Journalisten, wie zB. der "Mönch" vom BRF, die das Ganze kritisch hinterfragen?
Wenn die Hauptstadt der DG ein Kulturzentrum wirklich nötig hätte, wäre dieses bereits vor 30 Jahren errichtet worden. Die nötigen Gelder sind jedoch wie immer und überall für wichtigere, andere, nötigere oder meinetwegen auch nutzlosere Projekte verprasst worden. Auch ein Kombibad (wir haben eine Talsperre, Flüsse satt und Wasser bis zum Hals, bei uns ist noch niemand ausgetrocknet) hätte bereits seit der zweiten Lautverschiebung errichtet werden können. Diese Dinge sind nicht erst in den Vordergrund gerückt, als das einzige Aushängeschild der DG im Wonnemonat Mai den seit geraumer Zeit absehbaren Aufstieg in die 1. Division geschafft hat,... welcher im Übrigen durch die Stadt seit anderthalb Jahren gefördert wurde.
Die läppischen 5 Millionen Euro, für Flickschusterei am Stadion im untersten Bereich, sind mit Sicherheit nicht der Totengräber unseres Dorfs. Fußball ist heutzutage mehr als nur Sport, liebe Laien, er ist zugleich Marketing, Kommunikation, Politik, Identifikation, Kultur und Religion und die einzigartige Plattform, welche sich der Stadt EUPEN und der gesamten Deutschsprachigen Gemeinschaft nun bietet, ist sicher ein Geschenk des Himmels und nicht mit Geld aufzuwiegen.
Kauft lieber Dauerkarten, so lange es noch welche gibt. Viele Plätze wird es am Kehrweg nicht geben... wir beschränken uns in EUPEN, zur Information, was die Kapazität des Stadions betrifft, auf das absolute MINIMUM.
@ Imperialist:
Es ist ja nicht so, dass man sich nicht für die AS freuen würde, im Gegenteil. Aber Millionen sind kein kleiner läppischer Betrag, der mal eben aus der Porto- oder Kaffeekasse gezahlt wird (und wenn doch jemand so gut betucht ist, kann er sich ja melden). Das Geld wäre sicher in anderen Projekten im Rahmen Kultur oder Jugendarbeit, bzw. -förderung besser aufgehoben, denn da kann niemals genug getan werden.
Es stimmt auch, dass Fußball heute nicht mehr nur einfach als Sport und Spaß zu sehen ist, aber gerade deshalb sollte sich der Verein dann auch selbst um seine Ausgaben kümmern, und nicht andere zahlen lassen. Und wenn das nicht machbar ist, dann sollte man vielleicht lieber den Platz anderen überlassen.
Fussbal ist eine schöne sache.Doch ich sehe die AS.Unternehnmen
und jeder unternehmer mus auch für seine investitionen aufkommen.
Warum nicht auch die AS?
Warum für einen einzigen verein alles andere zurückgesetzt werden?
Ich stimme ND zu.
Ich hörte auch, dass nur die Grünen Bedenken geäußert haben: die AS ist ein kommerzieller Verein, der sich selber tragen muss! Ganz meine Meinung. Andere Projekte wie Schwimmbad, Kulturmeile oder gar das Triangel in St. Vith sind öffentliche Einrichtungen zum Wohle der ganzen Bevölkerung.
@Imperialist:
5 Mill. Euro sind kein Pappenstil. Ich habe im Grunde nichts gegen den Fußball. Was ich nur ärgert, ist die Kommerzialisierung in den Fußballvereinen, auch auf Provinzebene. Welche Vereine sind denn gut? Diejenigen, die sich gute Spieler leisten können! Und wenn die AS-Eupen ihren italienischen Sponsor verliert, oder auch wieder absteigt und somit ihre Einnahmen verliert, wer bezahlt dann die Schulden? Viele Steuerzahler, die nichts von dem AS-Eupen-Verein haben! Oder möchten Sie als "Profi" ihren eigenen privaten Geldbeutel herhalten? Oder doch lieber kleine Brötchen backen?
"Wer hoch fliegt, kann tief fallen"
Leider hat unsere Regierung den Boden unter den Füssen verloren. Es ist völlig richtig, dass ein Investission in einem privaten Sektor nur rentabel ist, wenn dieser sich selber finanziel trägt.
Seit ihr gegen den Ausbau des Euper Stadions so tretet der Gruppe bei. "Ich bin gegen den Ausbau des Eupener Stadions der AS"
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Als nur Wochenendeupener (das aber mit Begeisterung) und dann auch noch mit deutschem Pass (bin aber auf belgischem terretorium getauft 😉 ) und dann noch nicht mal Fußballbeistert kann ich nur teilbetroffen mich äußern.
Das der Aufstieg der AS in die 1. Division ein volkswirtschaftlicher Gewinn für Eupen und die DG sein kann steht für mich ausser Frage. Das alles Vernünftige unternommen werden sollte, das dieser Gewinn auch erzielt werden kann befürworte ich ebenso. Das beim Nichtgelingen der Gewinnsituation aber die Last zwangsweise auf den Steuerzahler zurückfällt halte ich für unverantwortlich und das Mittel für sonstige Kulturellen Einrichtungen dafür her halten müssen ist ein UNDING!
Ich frage mich, auf welchem Weg die 3,3 Mil. in den Haushalt zurückfließen sollen? Eine Bürgschaft über diesen Betrag hat zwar im Crashfall ähnliche Auswirkungen... aber im Erfolgsfall der AS, käme das Geld wenigstens gesichert zurück.
Pit