Bürgermeister Louis Göbbels verurteilte die Aktion der CSP-Opposition und warf ihr vor, die öffentliche Sitzung zu instrumentalisieren.
Was gehört in den Gemeinderat und was nicht? Es ist eine ziemlich grundsätzliche Frage, die sich hinter der Diskussion von Mehrheit und CSP versteckt. Hintergrund ist, dass die CSP nun schon eine ganze Reihe teils komplexer Themen in die öffentliche Sitzung gebracht hat. Sie sieht ihre Vorstöße als Initiative zu mehr Transparenz und will laut eigener Aussage Debatten anstoßen, die die Gemeinde nach vorne bringen.
Für Bürgermeister Louis Göbbels sind diese Vorstöße aber vor allem politische Effekthascherei. Wenn die Mehrheit beim Gemeinderat eine Resolution ablehne, zum Beispiel zur Renovierung des Hergenrather Dorfsaals, sehe es schnell so aus, als sei man gegen die Renovierung an sich, erklärte er. Und das auch, wenn man eigentlich nur nicht mit Details oder der Formulierung der Resolution einverstanden sei.
Er forderte die CSP auf, ihre Resolutionen künftig in den - nicht öffentlichen - Kommissionen vorzubringen, wo man gemeinsam an Resolutionen arbeiten kann und nicht über einen fertigen Vorschlag abstimmen muss.
AKe - Foto: Julien Claessen (BRF)
