Im Schulwesen bezieht sich der Begriff Integration allgemein auf Schüler, die in irgendeiner Hinsicht gefördert werden müssen. Hier hat die Regierung die Integrationsstunden erhöht, weil immer noch Föderpädagogen fehlen. Etwa die Hälfte der Stellen, die die DG besetzen will, sind noch frei.
Dann soll sich im nächsten Jahr auch der Sprachunterricht für erstankommende Schüler ändern. Bisher bekamen die Schulen für diesen Unterricht Unterstützung je nach Herkunftsland der Schüler. Ab 2017 sollen sie je nach Sprache der Schüler Geld für Förderunterricht bekommen. Unterrichtsminister Harald Mollers schätzt, dass man dann sechs zusätzliche Lehrer für die Sprachunterrichte einstellen muss.
Mehr Sprachunterrichte wird es auch in der Erwachsenenbildung geben. Und zwar haben die KAP, die Volkshochschule und die Frauenliga einen neuen Auftrag bekommen, in den nächsten fünf Jahren weiterhin Deutschkurse zu organisieren.
Und last but not least wird 2017 auch die erste Phase des oft genannten Integrationsparcours starten. In diesem Jahr gelte es, Erfahrungen zu sammeln, bevor der Integrationsparcours 2018 für alle Migranten verpflichtend eingeführt wird, sagte Sozialminister Antonios Antoniadis.
DG-Regierung setzt auf Eupener Krankenhaus
Die DG ist für die Infrastruktur der Krankenhäuser zuständig. Da wurde nun ein großes Umbauprogramm für das St. Nikolaus-Hospital in Eupen beschlossen. Damit macht die Regierung noch einmal deutlich, wie wichtig ihr die Krankenhausstandorte in der DG sind. Das Paket ist der nächste Schritt im schon lang geplanten Umbau des Hospitals. Einerseits soll das Gebäude B renoviert werden. Darin sind die Innere Medizin, die Chirurgie und das Entbindungsheim untergebracht.
Daneben ist auch ein Neubau des Gebäude Z geplant, das die Geriatrie und die Notfallmedizin beherbergen soll.
Außerdem hat die Regierung mit der wallonischen Region die Übertragung eines Kernspintomographen verhandelt. Wenn der Ministerrat zustimmt, bekommt als auch Eupen ein solches Gerät. Wann das sein wird, ist aber noch nicht klar.
Wichtig im Gesundheitsbereich wird zuletzt noch eine neue Studie über eine mögliche Pflegeversicherung sein. Das fordert die Opposition ja immer wieder. Mit der Studie soll ausgelotet werden, ob eine solche Versicherung für die DG tragbar ist und ob Partnerschaften mit anderen Regionen des Landes infrage kommen.
Neue Zuständigkeiten im Beschäftigungsbereich
Die neuen Zuständigkeiten in der Beschäftigungspolitik treten erst zum 1. Januar 2018 in Kraft. Ministerin Isabelle Weykmans hat aber jetzt schon erste Neuerungen bekannt gegeben. So sei sicher, dass die Lokalen Beschäftigungsagenturen reformiert werden. Allerdings nur intern.
Für die Arbeitssuchenden, die dort Stundenweise beschäftigt werden und für diejenigen, die deren Dienstleistungen in Anspruch nehmen, soll sich nichts ändern.
Man habe allein durch Einsparungen in der Verwaltung sicherstellen können, das die DG sich dieses System weiterhin leisten kann, erklärte die Ministerin. Kürzere Wege und einfachere Strukturen sollen da der Schlüssel zum Erfolg sein.
Nachdem über diese Reform abgestimmt wurde, soll dann bis zum Sommer auch eine Reform der zielgruppenspezifischen Aktivierungsmaßnahmen folgen.
Reformen gibt es außerdem auch im Tourismusbereich. Hier soll Anfang 2017 ein Dekret verabschiedet werden, das ebenfalls vereinfachte Verwaltungsstrukturen sowie eine Anpassung der Förderung und eine neue Klassifizierung für touristische Einrichtungen und Übernachtungsmöglichkeiten umfasst.
Anne Kelleter - Bild: Francoise Peiffer/BELGA
