Merkel zur neuen Kanzlerin gewählt

Angela Merkel nach ihrer Wiederwahl zur Kanzlerin

Merkel zur neuen Kanzlerin gewählt

Angela Merkel ist zum dritten Mal zur deutschen Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 59-jährige CDU-Chefin erhielt am Dienstag im Bundestag im ersten Wahlgang mit 462 Abgeordnetenstimmen die erforderliche absolute Mehrheit.

Troika reist aus Athen ab - Nächster Termin im Januar

Die «Troika» aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank  hat ihre Arbeit in Athen vorerst beendet. Es habe eine Teileinigung gegeben, teilte ein Vertreter des IWF mit. Im Januar steht der nächste Besuch an.

EU steuert auf schärfere Verkaufsregeln für Zigaretten zu

Die EU steuert auf schärfere Verkaufsregeln für Zigaretten zu. Unterhändler des Europaparlaments, der EU-Staaten und der Kommission sind sich am späten Montagabend in wesentlichen Punkten einig geworden.

Gemeinderat Kelmis verabschiedet Haushalt 2014

Der Gemeinderat Kelmis hat am Montag den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Mehrheit sieht sich auf Konsolidierungskurs, die Opposition kritisiert fehlende Dynamik.
ACW in Schwierigkeiten

Die Presseschau von Dienstag, dem 17. Dezember 2013

Thema Nummer 1 ist die Besteuerung von Finanzprodukten. Finanzminister Geens hat überraschend einen Kompromiss vorgeschlagen. Weitere Themen sind ein Betrugsfall, der keiner war und eine sehr belgische deutsche Ministerin.
Börse in Brüssel (Illustration)

Steuerfreiheit bei Zinserträgen: Geens öffnet Hintertür

Finanzminister Koen Geens hat für die geplante Reform der Besteuerung von Sparprodukten einen Kompromissvorschlag unterbreitet. Für den Nachweis, nicht mehr als 1.880 Euro an Zinserträgen eingenommen zu haben, soll jetzt eine "Erklärung auf Ehrenwort" reichen.
Finanzminister Koen Geens und Haushaltsminister Olivier Chastel

Haushaltsgespräche in der Kammer - Abstimmung Mittwoch

Die Abgeordneten der föderalen Kammer haben ihre Debatte über den Haushalt 2014 kurz vor Mitternacht beendet. Am Nachmittag geht es um den Nachtragshaushalt für 2013.

KFZ-Steuer soll reformiert werden

Die Verkehrsminister planen eine Reform der KFZ-Steuer. Die pauschele Besteuerung soll durch eine Kilometerabgabe ersetzt werden. Dazu sollen gefahrene Kilometer und Uhrzeiten gemessen werden.

US-Gericht: NSA-Sammeln von Telefondaten verfassungswidrig

Bisher nimmt Obama Kritik am NSA-Spähprogramm eher auf die leichte Schulter. Jetzt erhebt erstmals ein Gericht mit scharfen Worten Einspruch. Die Frage ist: Wird das etwas ändern?   
Vitali Klitschko

Moskau und Kiew planen trotz Protesten engere Zusammenarbeit

Die Proteste des Volkes lassen ihn wohl eher kalt - Staatschef Janukowitsch steuert die Ukraine in die Arme Moskaus.  Die Opposition droht mit einer Ausweitung der Proteste.     
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