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EU-Gipfel: Van Rompuy weitere zwei Jahre Ratspräsident

02.03.201207:00
Herman Van Rompuy als Ratspräsident wiedergewählt
Herman Van Rompuy als Ratspräsident wiedergewählt

Die 27 Staats- und Regierungschefs haben Herman Van Rompuy im Amt bestätigt und ihn zudem zum Vorsitzenden der Euro-Gipfel bestimmt. Mit der Bestätigung war gerechnet worden, einen Gegenkandidaten für Van Rompuy gab es nicht.

Er ist also im Amt bestätigt worden. Herman Van Rompuy wird die Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs auch in Zukunft leiten. "In diesen Krisenzeiten ist das ein großes Privileg und mit viel Verantwortung verbunden", erklärte der wiedergewählte Ratspräsident.

Van Rompuy wird künftig auch den Posten des Eurogruppenchefs bekleiden - bisher leitete der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker die Treffen der Eurogruppe.

Für Griechenland und Serbien war der erste Gipfeltag ein Erfolg. Knapp 30 Milliarden Euro aus dem zweiten Hilfspaket sollen in Kürze an Athen überwiesen werden. Belgrad hat nach hartem Tauziehen vom EU-Gipfel in Brüssel den offiziellen EU-Kandidatenstatus erhalten. Zuvor hatte Rumänien seinen Widerstand aufgegeben. Serbiens Präsident Tadic erklärte, der Kandidatenstatus eröffne den Weg "zu Fortschritt und Wohlstand".

Im Streit über die verbesserte Schlagkraft des neuen Rettungsschirms ESM gibt es Bewegung: Die Eurostaaten werden schneller in den Fonds einzahlen als bisher geplant. 2012 sollen bereits zwei von fünf geplanten Raten geleistet werden. Der neue Rettungsfonds löst den derzeitigen EFSF ab. Er soll eine Schlagkraft von 500 Milliarden Euro haben. Eine Erhöhung lehnt Deutschland strikt ab.

Heute (Freitag) wollen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel über Maßnahmen beraten, um das Wirtschaftswachstum in Europa wieder anzukurbeln.

  • Serbien wird Kandidat für EU-Beitritt

akn/jp - Bild: Georges Gobet (afp)

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