Am Donnerstagabend hat sich Premierminister Charles Michel sozusagen "zurückgemeldet": Er war zu Gast im frankophonen Fernsehsender RTBF. "Ich hab es satt, ständig mit dieser Frage konfrontiert zu werden", sagte ein sichtlich ungehaltener Charles Michel. "Wir sind an der Arbeit! Punkt!"
Besagte Frage, die den Premierminister so zu nerven scheint, die lautet ganz einfach: "Wo sind Sie eigentlich, Herr Michel?" Wo ist der Premier? Fast schon täglich warfen Zeitungen die Frage auf, und auch die Opposition: Der wallonische PS-Regionalminister Jean-Claude Marcourt fragte sich sogar schon sarkastisch, ob Charles Michel überhaupt noch in der Rue de la Loi Numero 16 anzutreffen ist.
Fakt ist tatsächlich, dass der föderale Regierungschef in den letzten Wochen doch recht unsichtbar war. Allenfalls Pflichttermine nahm er wahr, wie etwa die alldonnerstägliche Fragestunde in der Kammer.
Gefehlt hat so manchem etwa ein Machtwort im Zusammenhang mit dem Streik der Gefängniswärter, der immerhin seit mehr als drei Wochen andauert. Da wurde man den Eindruck nicht los, dass die Regierung den unglücklichen Justizminister Koen Geens einfach so im Regen stehen ließ. "Was sollte ich denn dazu sagen?", fragte herausfordernd der Premierminister. "Jedes Wort von mir hätte doch den Sozialkonflikt nur unnötig weiter anheizen können."
Streit mit der Justiz
Der Streik der Gefängniswärter, das war aber nur eine der Baustellen, auf der der Premier in den letzten Wochen eigentlich eher durch Abwesenheit geglänzt hatte. Am vergangenen Sonntag feuerte die Justiz quasi eine neue Breitseite auf die Regierung ab. Kein geringerer als der Erste Vorsitzende des Kassationshofes höchstpersönlich übte vernichtende Kritik an der Equipe um Charles Michel: Die Regierung lasse die Justiz verrotten, und hier bestehe die Gefahr, dass Belgien am Ende den Pfad eines Rechtsstaates verlasse und sich stattdessen zum "Schurkenstaat" entwickele.
Ein wohl beispielloser Vorgang. Viel heftiger kann eine Kritik nicht ausfallen, zumal, wenn sie von einem Grundpfeiler des Staates an die Adresse eines anderen gerichtet wird. Er respektiere natürlich die freie Meinungsäußerung, könne aber die Wortwahl nur bedauern, sagte Charles Michel. Der eine oder andere sollte sich mal die Frage stellen, inwieweit sein Amt doch eine gewisse Zurückhaltung voraussetzt. Was aber ihn aber wirklich störe: dass man durch solche Verbalattacken nur dem Image des Landes schade und damit noch das Belgium-Bashing weiter befeuere.
Und ihr eigenes Image? Hat nicht auch das Image des Regierungschefs unter seiner scheinbaren Passivität gelitten?, fragt ihn die Journalistin. "Wissen Sie, wenn mit mein Image wichtig wäre, dann würde ich einen anderen Job machen", entgegnet Charles Michel.
Man hört es raus: Charles Michel fühlt sich mitunter auch schonmal ungerecht behandelt und missverstanden. Die Sorgen und Nöte der Magistrate und auch der Gefängniswärter, die nehme die Regierung ja zur Kenntnis - aber Reformen seien nunmal nötig, auch im Justizwesen.
Michel stellt quasi einen Beweis ad absurdum an: "Wissen Sie, wie man Kritik am besten vermeiden kann? Indem man einfach nichts tut, die Hände in den Schoß legt und auf ein Wunder hofft."
Imagekampagne
Charles Michel bleibt also seiner Linie treu, gemäß dem Credo: Dieses Land braucht Reformen. Und diese Regierung zieht sie durch, im Sinne des Staates in seiner Gesamtheit. Nur, dass es dieser Regierung offensichtlich nicht gelingen will, den Bürgern diese Reformen auch zu verkaufen. "Wir verbuchen doch Erfolge", betonte der Premier gleich mehrmals, "aber zugegeben: die Menschen scheinen diese Erfolge noch nicht wirklich zu erkennen." Deswegen auch das Versprechen: "Wir werden kommunizieren, nach außen, aber auch nach innen."
Vier Millionen Euro will die Regierung bereitstellen, um insbesondere eine internationale Werbekampagne zu lancieren - "um das Image des Landes aufzupolieren", sagt Michel. Das könnte aber auch seine Regierung gebrauchen. Das haben spätestens die jüngsten Umfragen gezeigt.
Roger Pint - Bild: Laurie Dieffembacq/BELGA
