Schlechte Nachrichten kommen selten allein: Das hat der Dienstag nochmal deutlich gemacht. In Sachen Defizit könnte Belgien laut EU-Kommission wieder mit der Drei-Prozent-Marke flirten, Föderalregierung und Teilstaaten haben zu wenig strukturelle Sparmaßnahmen ergriffen und die Wachstumsrate sinkt leicht auf 1,2 Prozent. Das ist deutlich weniger als die erhofften 1,6 Prozent Wachstum für die Eurozone.
Hinzu kommt die relativ hohe Inflation: 1,7 Prozent beträgt die Teuerungsrate hierzulande auf Jahresbasis. Zum Vergleich: Im Rest Europas sind es gerade Mal 0,2 Prozent. Der große Unterschied lässt sich laut Experten größtenteils durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Strom erklären, aber auch der Tax-Shift der Regierung Michel soll eine Rolle spielen. Für das kommende Jahr erwartet die Kommission eine Normalisierung der Inflationswerte in Belgien.
Die Opposition wirft der Regierung vor, sie mache alles falsch. Finanzminister Johan Van Overtveldt räumt die schwierige Lage ein, weist aber auch auf die komplizierten Umstände wie die Terrorgefahr mit ihren vielen Zusatzkosten hin.
Alain Kniebs - Bild: Etienne AnsotteBELGA
