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Flämische Ministerin Annemie Turtelboom tritt zurück

29.04.201613:5329.04.2016 - 19:05
Energieministerin Annemie Turtelboom (15.10.)
Jasper Jacobs (belga)

Die flämische Finanz-, Haushalts- und Energieministerin Annemie Turtelboom (Open VLD) hat überraschend ihren Rücktritt erklärt. Als Grund nannte sie die umstrittene Energieabgabe, die in Flandern auch "Turteltaks" genannt wird.

Wenn in Flandern von "Turteltaks" die Rede ist, dann ist die neue Abgabe von 100 Euro pro Jahr gemeint, die jeder flämische Haushalt neuerdings zahlen muss.

Um das zwei Milliarden-Loch zu stopfen, das durch die Förderung von Photovoltaikanlagen entstanden war, hatte die flämische Regierung die Abgabe beschlossen. Spöttisch wurde daraus die "Turtel-Steuer" und die zuständige Ministerin Annemie Turtelboom zum alleinigen Sündenbock. Jetzt hat sie die Reißleine gezogen.

Die 48-Jährige erklärte, sie habe sich nie vor schwierigen Entscheidungen gedrückt, leide aber jetzt aber sehr darunter, persönlich zum Sündenbock gemacht zu werden. Obwohl weder sie noch ihre Partei für den Schuldenberg verantwortlich seien, werde der Fall inzwischen so sehr auf ihre Person bezogen, dass sie ihren Hut nehmen müsse, erklärt Turtelboom bei einer Pressekonferenz.

Besonders pikant: Ihren Rücktritt gab Turtelboom vor einem Schild ab, auf dem auf Französisch geschrieben stand: "Was zählt ist der Mut".

Turtelboom war seit acht Jahren Ministerin. Begonnen hatte sie ihre Laufbahn auf föderaler Ebene zuständig für Asyl- und Einwanderung. Später wurde sie Innen- und Justizministerin, bevor sie 2014 als Finanz- und Energieministerin nach Flandern wechselte.

Tommelein und de Backer rücken nach

Neuer Finanz-, Haushalts- und Energieminister in Flandern wird Staatssekretär Bart Tommelein. Neuer Staatssekretär für Datenschutz, Nordseepolitik und die Bekämpfung von Sozialbetrug wird der Europaabgeordnete Philippe de Backer.

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Alain Kniebs - Archivbild: Jasper Jacobs (belga)

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