Nach Belgien setzt jetzt auch das europäische Parlament einen Sonderausschuss zur Aufklärung des VW-Abgasskandals ein. Vorsitzende wird die flämische Sozialdemokratin Kathleen Van Brempt. Auch ihre beiden Stellvertreter sind mit Ivo Belet und Mark Demesmaeker Flamen.
"Wir Belgier sind im EU-Parlament in Sachen Umwelt und Feinstaubbelastung sehr aktiv", sagte Van Brempt im BRF-Interview. Außerdem habe sich in Europa herumgesprochen, dass man als Belgier Brückenbauer sei. Insgesamt gehören dem Ausschuss 45 Mitglieder an.
In der Hauptsache soll der Untersuchungsausschuss klären, warum der Skandal um die Schummelsoftware von VW weder von der EU-Kommission noch von Behörden der EU-Staaten entdeckt wurde. Dazu soll er genau untersuchen, was im einzelnen bei der Kontrolle der Fahrzeuge in Europa falsch gelaufen ist.
Die Ergebnisse der Untersuchung sollen helfen, das Vertrauen der Bürger in die EU-Behörden zurückzugewinnen, so die Ausschussvorsitzende Van Brempt. Den VW-Skandal an sich soll der Ausschuss nicht unter die Lupe nehmen. Das ist Sache der Justiz in den Mitgliedsländern.
Für seine Aufgabe hat der Ausschuss ein Jahr Zeit. Ende März wird der EU-Untersuchungsausschuss die Arbeit aufnehmen. Angehört werden sollen Automobilexperten, Vertreter der Industrie und der EU-Kommission. In einem halben Jahr soll eine erste Zwischenbilanz gezogen werden.
alk/sh/km - Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA
