Das Budget der Sozialen Sicherheit ist in den ersten Wochen des Jahres leicht entgleist. Das berichtet die Brüsseler Tageszeitung Le Soir. Demnach beläuft sich der Fehlbetrag schon jetzt auf 100 Millionen Euro. Das Thema dürfte die Regierung schon sehr bald beschäftigen: Gegen Mitte März steht die erste Haushaltskontrolle des Jahres an.
Rund 100 Millionen Euro fehlen, um den Haushalt der Sozialen Sicherheit in der Spur zu halten. 100 Millionen, das ist auf den ersten Blick nicht viel, gemessen am Gesamtbudget der Gesundheitsversorgung, das sich immerhin auf 24 Milliarden Euro beläuft. Nur müssen insbesondere hier die Ausgaben derzeit peinlichst genau beobachtet werden. Gesundheitsministerin Maggie De Block plant ja Einsparungen von 3,2 Milliarden Euro für den Zeitraum 2015-2018. Und bei der kleinsten Abweichung vom geplanten Weg bedarf es Korrekturen.
Im vorliegenden Fall hat man laut Le Soir schon die Ursachen der Fehlentwicklung identifiziert: Anscheinend liegen die Ausgaben bei der Rückzahlung von Hepatitis-Medikamenten höher als erwartet. Am Montag wird voraussichtlich eine Arbeitsgruppe geschaffen, die sich mit dem Problem befassen soll.
Das alles zeigt jedenfalls, wie knapp hier kalkuliert wird. Und vor diesem Hintergrund hat die Gesundheitsministerin auch schon etwaigen neuen Sparmaßnahmen eine Absage erteilt. Auch mit Blick auf die anstehende Haushaltskontrolle Mitte März hatte N-VA-Chef Bart De Wever gefordert, dass man weiter bei den Ausgaben sparen sollte. Dazu sagte Maggie De Block: "Vielleicht kennt De Wever ja noch eine Geld-Schublade, die ich noch nicht gesehen hätte..."
RoP - Foto: Dirk Waem (belga)
