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Wegen Zick-Zack-Kurs in der S-Bahn-Akte: Verkehrsministerin Galant unter Druck

04.02.201617:20
Verkehrsministerin Jacqueline Galant (15.10.)

Verkehrsministerin Galant wurde am Nachmittag in der Kammer heftig kritisiert. Hintergrund ist die Kehrtwende in der wallonischen S-Bahn-Akte. Noch am Dienstag hatte die MR-Politikerin erklärt, der vierspurige Ausbau der Strecken von Brüssel nach Namur und Nivelles werde wegen fehlender Geldmittel fallen gelassen - am Mittwoch ruderte die Ministerin dann zurück.

Jacqueline Galant könne ja nicht mal mehr bis vier zählen, warf Olivier Maingain ihr vor – der Fraktionssprecher der frankophonen Oppositionspartei Défi. Die linke PTB bezichtigte Galant der erneuten Lüge. PS und CDH fanden ebenfalls harte Worte.

Hinter vorgehaltener Hand macht schon länger der Vorwurf die Runde, die Ministerin sei durch ihre vielen Patzer inzwischen untragbar geworden. Jacqueline Galant allerdings blieb beim Sinneswandel vom Vortag und erklärte, sie sei falsch verstanden worden.

Zu keinem Zeitpunkt habe sie den Tod der S-Bahn-Linien in der Wallonie verkündet, sagt Galant. Vielmehr habe sie auf die Finanzierungsprobleme hingewiesen. Von denen übrigens schon ihre Vorgänger im Amt gewusst hätten – eine Retourkutsche der Ministerin an PS und CDH, die ja in den vorigen Regierungen die Zuständigkeit innehatten.

Die S-Bahn-Strecken nach Nivelles und Namur sollen jetzt also rasch vierspurig ausgebaut werden. Kritik an der Ministerin übt inzwischen auch der Koalitionspartner N-VA. Die Kammerabgeordnete Inez De Coninck nannte Verkehrsministerin Galant in einem Zeitungsinterview "Immobilitätsministerin".

Alain Kniebs - Archivbild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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