Belgien hat sich in Genf der so genannten "Universellen Periodischen Überprüfung" unterzogen. Dieses Verfahren soll dabei helfen sicherzustellen, dass ein UN-Mitgliedsstaat seine Verpflichtungen im Bereich Menschenrechte erfüllt. Am Mittwoch konnten alle anderen UN-Mitgliedsstaaten mündlich ihre Eindrücke zu Belgien äußern.
104 Staaten wollten etwas zu Belgien sagen. Nur bei Singapur waren es bislang mehr. Die Kritikpunkte waren zahlreich und kamen aus allen Richtungen. Die Türkei beklagte den Anstieg der islamfeindlichen Stimmung, Israel allgemein den Anstieg der Fremdenfeindlichkeit, Irland das Fehlen einer Einrichtung, die sich um die Einhaltung der Menschenrechte kümmert. Belgien hatte sich bereits früher dazu verpflichtet, so eine Einrichtung zu gründen.
Japan zeigte sich besorgt über die Gewalt, die in Belgien immer wieder ausbreche. Die USA sehen die Minderheiten nicht gut genug geschützt. Und Afghanistan ermahnte Belgien, die Flüchtlinge aus Afghanistan besser zu empfangen, vor allem die Minderjährigen, die ohne Eltern ins Land kommen.
Aber es gab auch Lob. Besonders und immer wieder wurde dabei hervorgehoben, dass Belgien sich sehr darum bemühe, die Todesstrafe weltweit abzuschaffen.
Außenminister Didier Reynders zeigte sich trotz der großen Kritik zufrieden. Man werde die Empfehlungen, die Belgien auch in schriftlicher Form erhalten soll, sehr ernst nehmen.
Kay Wagner - Archivbild: Thierry Roge (belga)
