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Flämische Provinzen müssen schrumpfen

17.07.201509:15
Bart Somers von der OpenVLD fordert die völlige Abschaffung der Provinzen
Bart Somers von der OpenVLD fordert die völlige Abschaffung der Provinzen

Die fünf flämischen Provinzen sollen deutlich abgespeckt werden. Mit der entsprechenden Reform will sich am Freitag die flämische Regierung befassen. Laut Koalitionsabkommen soll ab 2019 die Hälfte der Sitze in den flämischen Provinzräten wegfallen. Auch die Provinzregierungen sollen deutlich kleiner werden. Einen Teil ihrer Zuständigkeiten sollen die Provinzen außerdem an die Region und die Kommunen abgeben.

Einigen Politikern in Flandern geht die geplante Reform noch nicht weit genug. Bart Somers von der OpenVLD etwa fordert die völlige Abschaffung der Provinzen. Seiner Ansicht nach sind die Institutionen ein Relikt der Vergangenheit und im föderalen Belgien längst überholt.

Auch die N-VA würde die Provinzen am liebsten abschaffen. Weil der Koalitionspartner CD&V sich aber dagegen sträubt, sieht der Kompromiss so aus: West- und Ostflandern, Flämisch-Brabant, Antwerpen und Limburg treten ihre personenbezogenen Zuständigkeiten (also in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Jugend und Kultur) an die flämische Region oder die Kommunen ab. Die flämischen Provinzen werden künftig nur noch in den Bereichen Raumordnung, Verkehr und Wirtschaft aktiv sein. Die Anzahl Mandate wird halbiert: Antwerpen hätte demnach nur noch 36 Provinzräte statt heute 72. Auch die Provinzregierungen sollen deutlich verkleinert werden.

Sollten die flämische Regierung am Freitag und später das flämische Parlament grünes Licht geben, dann könnte die umfassende Reform zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Die Wallonie hat bislang keine so weitreichenden Änderungspläne für ihre fünf Provinzen.

Alain Kniebs - Bild: Jonas Roosens (belga)

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