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Ernennung von Bürgermeistern: N-VA-Ministerin Homans hofft auf schnelle Einigung

08.07.201510:39
Ministerin Liesbeth Homans im Flämischen Parlament
Die flämische Ministerin Liesbeth Homans

Die flämische N-VA-Ministerin Liesbeth Homans hofft, dass es in Flandern schnell zu einer Einigung bei dem Dekretentwurf über die Bezeichnung von nicht ernannten Bürgermeistern kommen wird. Der Entwurf sieht vor, dass nicht ernannte Bürgermeister nicht als diensttuende Bürgermeister ernannt werden dürfen.

Die flämische N-VA-Ministerin Liesbeth Homans hofft, dass es in Flandern schnell zu einer Einigung bei dem Dekretentwurf über die Bezeichnung von nicht ernannten Bürgermeistern kommen wird. Der Entwurf sieht vor, dass nicht ernannte Bürgermeister nicht als diensttuende Bürgermeister ernannt werden dürfen. Sollte es keine Einigung geben, will die Ministerin nächste Woche einen Regierungskommissar nach Linkebeek schicken.

Hintergrund ist die Lage in der Gemeinde. Damien Thiery ist seit 2007 Bürgermeister von Linkebeek, wurde aber nie offiziell zum Bürgermeister ernannt. Grund sind angebliche Verstöße gegen die Sprachgesetzgebung. Der Staatsrat hatte bereits zweimal den Einspruch Thierys gegen seien Nicht-Ernennung abgewiesen. Daher wurde der Gemeinderat dazu aufgefordert, einen neuen Bürgermeister zu bezeichnen. Für Ministerin Homans ist die Situation untragbar.

belga/cd - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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