Zu Inhalt wechseln
  • BRF Nachrichten
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
BRF Nachrichten
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
-

Wahltermin steht noch nicht fest

29.04.201017:15

Der Termin für vorgezogene Neuwahlen am 13. Juni steht noch nicht endgültig fest.

Voraussetzung ist, dass sich die Parteien bis Montag oder Dienstag kommender Woche auf die Verfassungsartikel verständigen können, die in der nächsten Legislaturperiode abgeändert werden könnten. Eine weitere Voraussetzung ist die Garantie, dass die im Ausland lebenden Belgier gültig wählen können. Die frankophonen Liberalen haben bisher noch nicht die geforderten Zusicherungen erhalten. Ab morgen sollen sich Arbeitsgruppen damit befassen. Wenn alle Partner der ausscheidenden Mehrheit den Schlussfolgerungen dieser Arbeitsgruppen zustimmen, kann am 13. Juni ein neues Parlament gewählt werden. In diesem Falle würde die Kammer am nächsten Mittwoch eine Reihe von Gesetzesvorhaben im Rahmen der laufenden Geschäfte verabschieden. Kammer und Senat würden am Donnerstag die Liste der Verfassungsartikel billigen. Daraufhin würde das Parlament aufgelöst. Sollten diese Termine nicht eingehalten werden, könnten die Wahlen erst am 20. oder 27. Juni stattfinden. Beobachter wiesen darauf hin, dass dann bereits viele Belgier im Ausland wären, was die Legitimität der Wahlen wieder in Frage stellen würde.

b / pma

Nach oben
  • Home
  • Regional
  • National
  • International
  • Sport
  • Meinung
  • Kultur
  • 80 Jahre BRF

Neuigkeiten zum BRF als Newsletter

Jetzt anmelden
Sie haben noch Fragen oder Anmerkungen?
Kontaktieren Sie uns!
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Kontakt
  • Barrierefreiheit
  • Cookie-Zustimmung anpassen

Design, Konzept & Programmierung: Pixelbar & Pavonet

Cookie Hinweis

Wir nutzen Cookies, um die Funktion der Webseite zu gewährleisten (essentielle Cookies). Darüber hinaus nutzen wir Cookies, mit denen wir User-Verhalten messen können. Diese Daten teilen wir mit Dritten. Dafür brauchen wir Ihre Zustimmung. Welche Cookies genau genutzt werden, erfahren Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Nur essentielle Cookies zulassen Alle Cookies zulassen
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
Podcast
-