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Neuwahlen in Belgien am 6. oder 13. Juni?

28.04.201006:15

Sollte es in Belgien zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, werden die heute bestehenden Wahlbezirke einbehalten. Das hat die scheidende Innenministerin Turtelboom erklärt.

Sollte das Parlament noch in dieser Woche von seinen Aufgaben entbunden werden, würde am Sonntag, den 6. Juni gewählt. Wird das Parlament nächste Woche aufgelöst, fänden am 13. Juni Neuwahlen statt.

Der scheidende Premierminister Leterme will, dass die Regierung noch eine Reihe dringender Maßnahmen ergreift, bevor sie von ihren Aufgaben entbunden wird.

König Albert sucht unterdessen in Gesprächen mit den Parteivorsitzenden weiter nach einem Ausweg aus der Krise. Heute empfängt er die Präsidenten der flämischen Sozialisten und Grünen. Sp.a und Groen! könnten theoretisch die flämischen Liberalen in der Föderalregierung ersetzen und damit eine Übergangsregierung möglich machen. Das verweigern bislang jedoch vor allem die flämischen Sozialisten.

vrt/jp

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