Das soziale Netzwerk Facebook hat überrascht und enttäuscht darauf reagiert, dass es sich in Belgien vor Gericht verantworten muss und spricht gar von einer "theatralischen Handlung". Die Kommission für den Schutz des Privatlebens hatte Facebook Gesetzesübertretungen vorgeworfen. Dabei geht es um eine Reihe von belgischen und europäischen Gesetzen zum Schutz des Privatlebens.
Bereits im Januar hatte der Ausschuss schwere Vorwürfe gegen den amerikanischen Betreiber des weltweit größten Sozialnetzwerks erhoben. Moniert wird unter anderem, dass Facebook zu viele Daten seiner Nutzer unerlaubt erfasst. Bis heute habe der Konzern aber auf keine der gestellten Fragen ernsthaft geantwortet, beklagt Willem Debeuckelaere, der Vorsitzende der Datenschutzbehörde. Facebook pfeife auf die Beanstandungen Belgiens und verweise darauf, dass nur der irische Datenschutz zähle.
Der Konzern hat in Irland seinen europäischen Sitz und dort befinden sich auch die Server, auf denen die Nutzerdaten gespeichert werden. Debeuckelaere hofft auf einen Prozesserfolg wie gegen Google. Erst seitdem der Europäische Gerichtshof im vergangenen Jahr ein für alle Mal geklärt habe, dass sich der Internetriese dem nationalen Recht beugen muss, tue er das nämlich auch.
Die Angelegenheit wird am Donnerstag vor dem Zivilgericht in Brüssel verhandelt werden.
vrt/est/akn - Illustrationsbild: Thierry Roge (belga)
