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König Albert setzt Konsultationsgespräche fort

23.04.201012:15
Marianne Thyssen (CD&V) fährt bei König Albert vor
Marianne Thyssen (CD&V) fährt bei König Albert vor

Nach dem Rücktrittsgesuch der Regierung Leterme sucht König Albert in Gesprächen mit allen Parteien einen Ausweg aus der politischen Krise.

Nach dem Rücktrittsgesuch der Regierung Leterme sucht König Albert in Gesprächen mit allen Parteien einen Ausweg aus der politischen Krise.

Am Mittag war PS-Präsident Di Rupo beim König. Heute Nachmittag sollten Joëlle Milquet von der cdH, Jean-Michel Javaux von Ecolo, Wouter Van Besien und schließlich die Vorsitzende der flämischen Sozialisten Caroline Gennez folgen.

Am Vormittag empfing er Vorsitzende Marianne Thyssen von den flämischen Christdemokraten CD&V. Thyssen hatte gestern Abend in einem Fernsehinterview durchblicken lassen, dass die Gespräche zu einer Verhandlungslösung für die Zukunft des Wahl- und Gerichtsbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde möglicherweise doch noch fortgesetzt werden könnten. Sollte dem so sein, wäre ihre Partei jedenfalls bereit, erneut am Verhandlungstisch Platz zu nehmen.

Bereits gestern Abend führte der König Unterredungen mit den Präsidenten der liberalen Parteien MR und Open VLD.

Letztere war gestern aus der föderalen Mehrheit ausgestiegen und hatte damit den Bruch der Regierung verursacht. Auslöser waren die festgefahrenen Verhandlungen über den zweisprachigen Wahlbezirk Brüssel-Halle-Vilvoorde.

De Croo signalisiert Verhandlungsbereitschaft

Der Vorsitzende der Open VLD, De Croo, hat dennoch die Bereitschaft seiner Partei erklärt, an weiteren Verhandlungen teilzunehmen. Er fordert allerdings eine neue Frist bis kommenden Donnerstag. Dann wollen die flämischen Parteien die Spaltung des Wahlkreises per Abstimmung in der Kammer durchsetzen.

Auch die flämischen Grünen haben Bedingungen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen gestellt. Die Mehrheitsparteien müssten sich zunächst untereinander einigen. Die Verhandlungen sollten auf der Grundlage des Dehaene-Papiers verlaufen, so die Partei Groen!.

Bis Montag behält sich König Albert eine Entscheidung vor, ob er Letermes Rücktrittsgesuch annimmt oder nicht.

rtbf/jp - Bild: belga

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