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  • 80 Jahre BRF
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Keine Lösung für BHV - OpenVLD spricht von "Vertrauensbruch"

22.04.201006:15
  • BHV

Im Streitfall Brüssel-Halle-Vilvoorde gibt es keine Einigung. Die Verhandlungspartner sind um Mitternacht auseinander gegangen, ohne eine Lösung gefunden zu haben.

Die flämischen Liberalen, OpenVLD, sprechen von einem Vertrauensbruch innerhalb der Föderalregierung. Sie hatten den Mehrheitsparteien ein Ultimatum für Verhandlungen gesetzt, das heute Mittag ausläuft.

Die übrigen Koalitionspartner dagegen erklärten sich bereit, unter Leitung von Premierminister Leterme weiter zu verhandeln. Sie verfassten eine Erklärung, die Leterme am Mittag vor dem Parlament verlesen soll. Darin wird offenbar ein Weg aufgezeigt, wie weiter nach einer Lösung für den zweisprachigen Wahlkreis Brüssel-Halle-Vilvoorde gesucht und weiter verhandelt werden kann.

Die flämischen Liberalen wollen dies nicht akzeptieren. Für den Vormittag wurde der Parteivorstand zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen.

vrt/jp

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