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Gipfel: Benelux-Staaten wollen enger zusammenarbeiten

29.04.201517:43
Benelux-Gipfel: Xavier Bettel, Charles Michel und Mark Rutte
Benelux-Gipfel: Xavier Bettel, Charles Michel und Mark Rutte

Premierminister Charles Michel empfängt in Val Duchesse seine Amtskollegen Mark Rutte aus den Niederlanden und Xavier Bettel aus Luxemburg. Geplant ist unter anderem ein gemeinsamer Aktionsplan der Benelux-Länder, um die Wirtschaft anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. 

Benelux: Der Name klingt wie ein Begriff aus längst vergangenen Zeiten. Benelux ist die älteste politische Union in Europa. Noch während des Zweiten Weltkriegs, im September 1944, beschlossen Belgien, die Niederlande und Luxemburg, eine Zoll-Union zu gründen. Doch mit der rasch wachsenden EU hat Benelux schnell an Bedeutung verloren...

Das wollen die Premierminister der drei Länder aber wieder ändern. Charles Michel, Mark Rutte und Xavier Bettel wollen die tot geglaubte Benelux-Union zu neuem Leben erwecken. Gemeinsam sei man eben stärker - etwa in Europa. Künftig wollen Belgien, die Niederlande und Luxemburg vermehrt mit einer Stimme auf europäischer Ebene sprechen.

Alleine gehören Belgien, die Niederlande und Luxemburg zu den kleinsten Mitgliedsstaaten der EU. Zusammen allerdings stellen die drei Länder rund sechs Prozent der europäischen Bevölkerung und stemmen zehn Prozent der EU-Wirtschaftsleistung. Das Ziel sind bessere und regelmäßigere Absprachen. Benelux soll zu einem Super-Europa innerhalb der EU werden.

Beim Benelux-Gipfel am Mittwochabend in Brüssel haben die drei Premiers beschlossen, die Wirtschaft zu stärken. Mit einem konkreten Aktionsplan will Benelux der Wirtschaft zu neuem Schwung verhelfen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll vereinfacht, Mehrwertsteuersätze angeglichen und administrative Hürden abgebaut werden. Das Ziel: Benelux soll ein großer Binnenmarkt werden – ohne Hindernisse. Außerdem planen die drei Länder für Anfang 2016 eine gemeinsame Benelux-Handelsmission im Ausland. Eine Premiere, die Investoren locken soll, wie Hollands Ministerpräsident Mark Rutte erklärt.

Beraten wollen die Premierminister von Benelux aber auch über Themenfelder wie Terrorismusbekämpfung, die Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer, das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, die Lage in der Ukraine und im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen.

Die drei liberalen Premiers Michel, Rutte und Bettel wollen ebenfalls einen konkreten Aktionsplan zur Ankurbelung der Wirtschaft in Benelux und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze unterzeichnen.

Nach dem Benelux-Gipfel ist am Mittwochabend ein Abendessen mit König Philippe und den Mitgliedern des Benelux-Rats geplant.

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Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA

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