Die Polemik um die Rassismus-Aussagen von N-VA-Chef De Wever reißt nicht ab. Mittwochabend haben rund 200 Menschen – vor allem marokkanischer Herkunft – vor dem Antwerpener Rathaus demonstriert. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte der umstrittene Führer einer muslimischen Bürgerbewegung, Abou Jahjah. Er fordert, dass De Wever sich für seine Äußerungen entschuldigt.
Weil die Aktion aber nicht genehmigt worden war, hat Bürgermeister De Wever den Protest kurzerhand von der Polizei stoppen lassen. Die Demonstranten wurden vorübergehend festgenommen und müssen jetzt mit einem Bußgeld rechnen. Auch politisch sorgt De Wever für Aufregung. Seine N-VA ist derzeit isoliert.
Am Mittwoch haben sich bereits die Koalitionspartner CD&V und OpenVLD im flämischen Parlament von den Aussagen von Bart De Wever distanziert. Am Donnerstag droht, dasselbe in der föderalen Kammer zu passieren. In der aktuellen Fragestunde am Nachmittag drohen Turbulenzen. Doch nicht nur die Opposition wird auf die Barrikaden gehen und für den nötigen Wirbel sorgen. Auch die Mehrheitspartner der Nationalisten, nämlich Christdemokraten und Liberale, sind alles andere als begeistert von der vom N-VA-Chef vom Zaun gebrochenen Rassismus-Debatte.
De Wever hatte den Begriff in einem Fernsehinterview relativiert und erklärt, einige Migranten würden Rassismus als Ausrede für persönliches Versagen missbrauchen – vor allem Menschen nordafrikanischer Herkunft und im Besonderen marokkanische Berber. Welche Folgen die Spannungen auf die Regierungsarbeit in Flandern und auf föderaler Ebene haben werden, ist noch unklar.
Bild: Dirk Waem (belga)
Wird jetzt alllmählich auch weiteren Kreisen klar, auf was diese Person hinsteuert ? Das Bild hätte nicht besser gewählt werden können, es zeigt die schwarze (ins Deutsche zu übersetzen mit braun) rechtsradikale Gesinnung dieser N-VA. Das hätte man vor 10 Jahren sehen können, wenn man denn nur gewollt hätte. Und Antwerpen ist die Hochburg dieser Gesinnungsgenossen. Kann er nicht mal 200 Personen aushalten, die gegen ihn sind ? Hätte er eine Genehmigung erteilt auf das eigentlich herrschende RECHT auf Demonstration ? Alle Teilnehmer wurden namentlich erfasst, obwohl es keine Ausschreitungen gab ! Dieser Mann hat auch geäussert, dass er noch nie Probleme mit Asiaten hatte (immer bezieht er sich auf ganze Gemeinschaften) obwohl es bei den Diamentairs nur so wimmelt von Indern und Pakistani und im Augenblick der größte Korruptionsfall gerichtlich verhandelt wird, aber das entspricht nicht seinem Hetzniveau. Leider reagieren die Antwerpener 'Ureinwohner' noch sehr verhalten, das ist fast noch beschämender !
Heinz Buschkowsky, SPD Bügermeister vom Multikultibezirk Berlin - Neukölln fragt in seinem Buch "Neukölln ist überall", warum besonders viele muslimische Einwanderer sich so schwer damit tun, in dieser Gesellschaft anzukommen. Und in der Multikultistadt Antwerpen stellt der Bürgermeister Bart De Wever dieselbe Frage. Was ist daran Braun und rassistisch?
Im Prinzip hat Bart de Wever die Wahrheit gesagt, nur seine Ausdruksweise war ziemlich unglücklich gewählt. Aber das darf nicht vom Kern des Problems ablenken. Fakt ist, dass die Einwanderungspolitik der Vergangenheit falsch war. Man hat Leute ins Land gelassen, ohne sich drun zu kümmern. Ergebnis war die Entstehung von Parallelgesellschaften mit eingenen Gesetzen und Regeln.
De Wevers Aussage ist, was die letzte Textpassage angeht, nicht ganz von der Hand zu weisen. Ob diese allerdings "nordafrikanisch" oder "marokkanisch" sind, sei mal dahingestellt