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EU-Gipfel im Zeichen von Ukraine und Griechenland

12.02.201507:08
Finanzminister-Treffen in Brüssel am 11.2.: Luis de Guindos Jurado (Spanien), Johan Van Overtveldt und Michel Sapin (Frankreich)
Finanzminister-Treffen in Brüssel am 11.2.: Luis de Guindos Jurado (Spanien), Johan Van Overtveldt und Michel Sapin (Frankreich)

Das dramatische Ringen in Minsk um Frieden für die Ostukraine wird gleich auch in Brüssel Thema sein. Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU kommen nämlich am frühen Donnerstagnachmittag zu einem außerordentlichen Gipfel zusammen.

Die Finanzminister der Euroländer haben ihre Entscheidung vertagt: Am Montag soll es eine neue Verhandlungsrunde geben. Das aktuelle Hilfspaket für Griechenland läuft am 28. Februar – also schon in gut zwei Wochen – aus. "Wir brauchen noch etwas mehr Zeit", erklärte Jeroen Dijsselbloem um kurz vor Mitternacht. Der Niederländer ist Eurogruppenchef.

Belgiens Finanzminister Johan Van Overtveldt erklärte nach Abschluss der Beratungen, man habe keinen gemeinsamen Standpunkt mit dem neuen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis erzielen können. Offenbar soll der seine Zustimmung für eine bereits vereinbarte Erklärung zurückgezogen haben – nach einem längeren Telefonat mit seinen Regierungskollegen in Griechenland. Man sei jetzt gespannt auf Athens Vorstellungen, erklärte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble.

Am Donnerstag muss Griechenlands neuer Premierminister Alexis Tsipras ran: Er wird seine 27 Kollegen beim EU-Gipfel überzeugen müssen... Vor dem Start des Gipfels wird Tsipras am Vormittag noch von Premierminister Charles Michel im Lambermont empfangen.

Neben der Ukraine und Griechenland wird es beim EU-Gipfel in Brüssel auch um die Terrorbekämpfung gehen. Das Sondertreffen war ja nach den Anschlägen in Frankreich und den Anti-Terror-Einsätze in Verviers und Molenbeek einberufen worden.

Bild: Emmanuel Dunand (afp)

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