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Charlie Hebdo: Schweigeminute und Mini-Debatte in der Kammer

08.01.201517:58
  • Charlie Hebdo
Auch die Plenarsitzung in der Kammer stand im Zeichen vom Attentat in Paris
Auch die Plenarsitzung in der Kammer stand im Zeichen vom Attentat in Paris

Der Terroranschlag gegen Charlie Hebdo stand am Donnerstag auch im Mittelpunkt der Plenarsitzung der Kammer. Zunächst haben die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Opfer des Attentats gedacht.

Einhelligkeit war Trumpf in der Kammer. Zumindest für den Moment keine Spur von den ansonsten so bissigen, manchmal tumultartigen Debatten der letzten Wochen. Alle demokratischen Fraktionen aus Mehrheit wie Opposition zeigten sich bestürzt über den barbarischen Anschlag von Paris. Hier seien die Grundwerte unserer Gesellschaft angegriffen worden; und alle Demokraten müssten jetzt zusammenstehen, so der allgemeine Tenor.

Die Regierung versprach, den Kampf gegen Radikalisierung und Extremismus noch zu verschärfen. Die entsprechenden Maßnahmen, die im Regierungsprogramm stehen, würden schnellstmöglich umgesetzt, versprachen insbesondere Premierminister Charles Michel und Innenminister Jan Jambon. Unter anderem sind Reisebeschränkungen für potentielle Dschihadisten oder Strafmaßnahmen gegen Syrienrückkehrer vorgesehen, denen – je nach Situation - die belgische Staatsbürgerschaft oder die Aufenthaltsgenehmigung entzogen werden soll.

Doch bei allen Anstrengungen, die seine Regierung unternehme: hundertprozentige Sicherheit gebe es leider nicht, gab der Premierminister zu. Er könne alle Demokraten nur dazu aufrufen, zusammenzustehen und mit Vertrauen und Hoffnung in die Zukunft zu blicken, sagte Michel.

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Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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