Vorwürfe gegen Jambon – Opposition verlässt das Parlament

Weil Kammerpräsident Bracke nicht auf eine Frage eingeht, verlässt ein Großteil der Opposition wütend den Plenarsaal. Hintergrund sind die neuen Enthüllungen zur Vergangenheit von Innenminister Jambon und seinem Verhältnis zur rechtsextremen Szene.

Affäre Jambon: Ein Teil der Opposition verlässt die Kammer

Affäre Jambon: Ein Teil der Opposition verlässt die Kammer

„Wenn wir hier nicht ernst genommen werden, dann gehen wir“, sagt Kristof Calvo von den Grünen wutentbrannt. „Tun Sie sich keinen Zwang an“, antwortet Kammerpräsident Siegfried Bracke (N-VA). Nur wenige Augenblicke später verlässt ein Großteil der Opposition den Plenarsaal.

Erneut ein Schlagabtausch zwischen Mehrheit und Opposition – seit Amtsantritt der Schwedischen Koalition ist es während der Fragestunde am Donnerstagnachmittag fast immer zu Zwischenfällen gekommen.

Der eigentliche Anlass, nämlich die Fragen zur Vergangenheit von Innenminister Jan Jambon, gerieten schnell in den Hintergrund. Vordergründig ging es um Prozedurfragen und darum, wie der Parlamentspräsident mit den Oppositionsfraktionen umgeht.

Das Problem: Die Fragen waren an Premierminister Charles Michel gerichtet, doch der gab sie an Innenminister Jan Jambon weiter, weil sie ja auch ihn betreffen. Die Opposition sah sich gegängelt und verließ den Plenarsaal. Kammerpräsident Siegfried Bracke sagte, es komme auf den Inhalt an und nicht darauf, wer die Antwort gibt.

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Jambon 1996 beim Vortrag von FN-Chef Jean-Marie Le Pen in Antwerpen nicht als gewöhnlicher Zuhörer – wie er immer beteuert hatte – im Saal war, sondern als Vorstandsmitglied des Vlaams Nationale Debatklub die Veranstaltung mitorganisiert hatte. Kritiker werfen Jambon vor, Verbindungen zur rechten Szene in Flandern zu haben oder gehabt zu haben.

Bild: Eric Lalmand/BELGA