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Monarchie im Wandel?

21.03.201013:45
König Albert und Kronprinz Philippe beim Neujahrsempfang des Königshauses für EU-Vertreter (24.2)
König Albert und Kronprinz Philippe beim Neujahrsempfang des Königshauses für EU-Vertreter (24.2)

Die Diskussionen über eine Einschränkung der Macht des Staatsoberhauptes haben neue Nahrung erhalten.

Fast alle Parteivorsitzenden des Landes streben anscheinend eine Monarchie an, die nur noch eine protokollarische Rolle ausübt. Die Diskussion ist jetzt erneut mit einer Umfrage der Zeitungen "De Standaard" und "La Libre Belgique" angefacht worden.

Auffallend ist, dass sowohl auf flämischer wie auf frankophoner Seite Einigkeit in dieser Frage herrscht.

Zurückhaltend verhielten sich nur die flämischen Christ-Demokraten. Die CD&V-Parteivorsitzende Marianne Thyssen erklärte, es gebe andere Prioritäten. In der Praxis käme die Politik sehr gut mit den derzeitig geltenden Regeln aus. Eine Einschränkung der königlichen Prärogativen hätte u.a. als konkrete Folge, dass der König nicht mehr die Gesetze vor ihrer Inkrafttretung unterschreiben müsse.

Diskutiert wird auch die Schlüsselrolle, die der König bei einer Regierungsbildung einnimmt.

Bild: belga

b/rkr

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