Marianne Thyssen, die künftige belgische EU-Kommissarin, musste sich am Mittwoch der Anhörung durch das EU-Parlament stellen. Marianne Thyssen hat zunächst ihre Prioritäten vorgestellt. Neben den dominierenden Wirtschafts- und Finanzthemen will die künftige Kommissarin für Beschäftigung und Soziales, dass ihr Zuständigkeitsbereich in der neuen EU-Kommission groß geschrieben wird. Die Ziele seien klar: mehr Arbeitsplätze, ein besserer Sozialschutz und weniger Armut.
"Europa muss das Vertrauen der Europäer erst zurückerobern", sagte Thyssen. "Dafür muss sich die neue Kommission ins Zeug legen und tastbare Ergebnisse liefern." Jede einzelne Maßnahme, jedes Projekt der neuen EU-Kommission wolle sie persönlich auf die sozialen Folgen und Auswirkungen hin prüfen, versprach Marianne Thyssen. Renten, Jugendarbeitslosigkeit, Mindestlohn oder Sozialdumping: Die zum Teil kritischen Fragen der Abgeordneten gehen in alle Richtungen. Schnell wird deutlich, dass nicht Europa, sondern die Mitgliedsstaaten in diesem Bereich das Sagen haben. Marianne Thyssen hat trotzdem Pläne, will dass die EU ein sozialeres Gesicht erhält und nicht nur als Sparkursaufleger wahrgenommen wird.
Prozedur für alle Mitglieder der neuen EU-Kommission
Alle Mitglieder der neuen EU-Kommission müssen sich dieser Prozedur des "Grillens" unterziehen. Es ist eine Art Eignungstest. Drei Stunden lang sind sie völlig auf sich allein gestellt, müssen ad hoc auf die 45 Fragen der Abgeordneten antworten. Pro Antwort sind höchstens zwei Minuten vorgesehen. Die Parlamentarier wollen so überprüfen, ob die Kommissare in spe den Anforderungen des neuen Jobs gewachsen sind. Die künftigen Kommissare müssen beweisen, dass sie die nötigen Kompetenzen für ihren Posten mitbringen. Die Prozedur soll bis zum 9. Oktober abgeschlossen sein. Nicht immer verläuft der Eignungstest positiv. In der Vergangenheit scheiterten unter anderem der Italiener Buttiglione wegen umstrittener Äußerungen zu Frauen und Homosexuellen und die Bulgarin Jeleva wegen mangelnder Aktenkenntnis. "An den Anhörungen sollten sich die Mitgliedsstaaten ein Beispiel nehmen", meint EU-Experte Hendrik Vos von der Uni Gent.
In Belgien ist es möglich, Minister zu werden, ohne jegliche Vorkenntnis. EU-Kommissare, die nicht auf die Fragen antworten können, fallen stattdessen durch. Marianne Thyssen dürfte den Test wohl überstehen, hatte sie doch auf alle Fragen eine Antwort. Wenn das EU-Parlament am 22. Oktober seine Zustimmung gibt, kann die neue Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Die flämische Christdemokratin wird das soziale Gesicht Europas.
vrt/alk/sh - Bild: Eric Lalmand (belga)
