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Regierungsbildung: "Schweden" kommen voran

03.09.201406:40
Didier Reynders
Didier Reynders

Die Verhandlungspartner für die Bildung einer neuen Föderalregierung melden Fortschritte bei den Beratungen über den Staatshaushalt. Auch der Name des belgischen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissars soll inzwischen feststehen.

Die Unterhändler der Schwedischen Koalition sind bei ihren Beratungen vorangekommen. Das teilten Vertreter der vier Parteien in der Nacht mit. Unter anderem in Haushaltsfragen sei man sich näher gekommen, hieß es. Die künftigen Koalitionspartner waren um kurz vor drei Uhr in der Früh auseinander gegangen.

Die Zeitung De Morgen macht keinen Hehl daraus: Sie will aus sicherer Quelle erfahren haben, dass Außenminister Didier Reynders neuer belgischer EU-Kommissar wird. Er sei der beste Kandidat für den Posten, heißt es. Reynders habe die größte Erfahrung, sei lange Zeit Finanzminister gewesen und habe mehrmals Treffen der Eurogruppe geleitet. Einige Unterhändler sehen in dieser Beförderung sogar die Möglichkeit, Reynders auf föderaler Ebene elegant loszuwerden.

Belgien dürfte also trotz der nachdrücklichen Aufforderung des designierten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker keine Frau ins Rennen schicken. Marianne Thyssen von der CD&V galt als die größte Konkurrentin von Reynders. Allerdings hatten die Liberalen die Christdemokraten vor die Wahl gestellt. Als drittgrößte Partei im Bunde müsse die CD&V sich entscheiden: Entweder der Premierminister oder der EU-Kommissar.

Die Wahl ist allem Anschein nach auf Kris Peeters als Regierungschef gefallen. Offenbar ist die Schwedische Koalition inzwischen tatsächlich lebensfähig, ihre ersten Entscheidungen scheint sie – zumindest hinter den Kulissen – schon getroffen zu haben.

Am Vormittag wird sich eine Expertengruppe mit dem Haushalt befassen, bevor die Unterhändler der neuen Koalition am Nachmittag erneut zusammenkommen. Am Donnerstag wollen die Regierungsbildner Peeters und Michel dem König einen Zwischenbericht vorlegen. Es wird also erwartet, dass die vier Parteien wieder eine Nachtschicht einlegen.

Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA

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