Die EU erwartet, dass Belgien in den nächsten drei Tagen den künftigen EU-Kommissar benennt. Eigentlich hätte Belgien seinen Kandidaten schon vor einem Monat, am 31. Juli, bezeichnen müssen. Mit der Aufforderung setzen die EU und der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Verhandlungsparteien zur neuen Föderalregierung unter Druck. Sie konnten sich in dieser Personalfrage noch nicht einigen. Zudem bittet die EU Belgien darum, eine Frau als EU-Kommissarin zu entsenden.
Die EU kann Belgien aber nicht verpflichten, eine Frau zu nominieren. Allerdings drohe, dass Belgien weniger bedeutende Ressorts in der EU-Kommission erhält, sollte es einen Mann bezeichnen. Das sagte der Europa-Rechtler Hendrik Voss von der Universität Gent im Flämischen Rundfunk.
Die Regierungsbildner wollen sich durch die EU-Aufforderung nicht unter Druck setzen lassen. Kris Peeters ließ mitteilen, dass die Personalfrage zwar in Kürze geklärt werde, ein konkretes Datum nannte er aber nicht. Als mögliche Kandidaten für den Posten des EU-Kommissars galten bislang Marianne Thyssen von der CD&V, der amtierende EU-Kommissar Karl de Gucht von der OpenVLD und der scheidende Außenminister Didier Reynders, MR. Sollte Kris Peeters (CD&V) neuer Premierminister werden, sinken die Chancen für seine Parteikollegin Marianne Thyssen. Weil aber eine Frau benötigt wird, zählt jetzt auch die OpenVLD Vorsitzende Gwendolyn Rutten zu den möglichen Kandidaten.
Der scheidende Premierminister Elio Di Rupo hat die Kritik Junckers bedauert. Er habe sich immer für Belgien eingesetzt und möge es nicht, wenn unser Land als der schlechte Schüler Europas bezeichnet werde.
belga/vrt/cd/okr - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
