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Regierungsbildungen: Knoten geplatzt?

17.07.201409:25

In der Wallonischen Region und in der Französischen Gemeinschaft sollen die Verhandlungen so weit fortgeschritten sein, dass die Regierungen bis zum 21. Juli stehen könnten. Auch in Flandern soll ein Durchbruch erzielt worden sein.

Die Regierungsbildungen sind offenbar auf allen Ebenen in eine Stromschnelle gekommen. Nach Medienberichten könnten PS und CDH in der Wallonischen Region bereits am Donnerstag die Koalitionsverhandlungen abschließen. In Flandern haben N-VA und CD&V nach Informationen der Zeitung Het Nieuwsblad einen Pakt geschlossen, der den Weg frei macht zur Bildung einer neuen flämischen, aber auch einer föderalen Regierung.

Wallonie: PS und CDH

Auf einmal scheinen alle Knoten gelöst zu sein. Zunächst in der Wallonie. Dort stehen die Verhandlungen zwischen PS und CDH offenbar kurz vor dem Abschluss. Nach Informationen der Zeitung La Libre Belgique könnten beide Parteien am Donnerstag ein Abkommen bekanntgeben, in diesem Fahrwasser würde auch die Regierung der Französischen Gemeinschaft gebildet.

Am Wochenende könnten dann die Kongresse stattfinden, bei denen sich die jeweilige Parteibasis über das Koalitionsabkommen aussprechen kann. Für den 21. Juli wären die Regierungen im Süden des Landes damit also unter Dach und Fach.

Flandern: N-VA und CD&V - auch auf föderaler Ebene?

Und auch in Flandern ist Licht am Ende des Tunnels. Wie die Zeitung Het Nieuwsblad berichtet, haben N-VA und CD&V einen Durchbruch erzielt. Die beiden Parteichefs De Wever und Beke haben demnach einen Pakt geschlossen: Beide Parteien schließen sich zusammen, um in Flandern und auch auf föderaler Ebene gemeinsam zu regieren.

Föderal setzt man auf eine so genannte Kamikaze-Koalition aus N-VA, CD&V, OpenVLD und MR, die MR wäre hier die einzige frankophone Partei. Nach Einschätzung von Het Nieuwsblad wäre damit auch eine drohende Neuauflage der politischen Blockade vom Tisch. Offen ist nur noch, ob die flämischen Liberalen der OpenVLD damit auch an der flämischen Regierung beteiligt würden.

Bild:Anthony Dehez (belga)

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