Flandern hat am Freitag seinen Gemeinschaftsfeiertag begangen. Der diesjährige 11. Juli ist allerdings kein ganz gewöhnlicher, denn zum ersten Mal in der Geschichte hat Flandern an einem 11. Juli keine Regionalregierung. Die Koalitionsgespräche laufen noch. Das Thema Haushalt und die geplanten Einsparungen gestalten sich schwieriger als gedacht. Trotzdem konnte N-VA-Chef De Wever am Freitag mit einer guten Neuigkeit aufwarten: Im Laufe der nächsten Woche soll die neue flämische Regierung stehen.
Ganz so einfach wie sich N-VA und CD&V das vorgestellt hatten, ist die flämische Regierungsbildung nicht. Nationalisten und Christdemokraten sind sich längst noch nicht in allen Punkten einig. Es muss gespart werden in den nächsten Jahren, mindestens 1,4 Milliarden Euro, das macht die Verhandlungen nicht einfacher. Man sei aber auf einem sehr guten Weg, sagt N-VA-Chef Bart De Wever.
Nächste Woche müsste die neue flämische Regionalregierung stehen, meint De Wever. In den nächsten Tagen wollen die Unterhändler die Verhandlungen abrunden, dann müssen noch die Ämter verteilt werden. Eins steht bereits so gut wie fest: Der nächste flämische Ministerpräsident wird aus den Reihen der N-VA kommen, der größten Partei im Norden des Landes.
Obwohl das neue Kabinett noch nicht steht, findet CD&V-Präsident, dass es allen Grund zur Freude gibt. Während 15 Jahren habe die Politik beim flämischen Feiertag immer wieder eine neue Staatsreform gefordert, doch schon jetzt sei die Wirklichkeit. Die Sechste Staatsreform greift seit dem 1. Juli dieses Jahres.
Doch nicht nur flämische Politiker waren am Freitag in Brüssel anwesend. Auch aus Ostbelgien und der Wallonie kamen hochrangige Vertreter. Rudy Demotte von der PS, der scheidende wallonische Ministerpräsident erklärte, auch die neuen Regionalregierungen im Süden des Landes würden bald die Arbeit aufnehmen können - allerdings bereiten die bevorstehenden Sparmaßnahmen auch hier Probleme. Alle Teilstaaten müssten ihren Beitrag leisten, sagt Demotte.
Auch der scheidende Premierminister Elio Di Rupo und Informator Charles Michel von der MR weilten unter den Gästen der akademischen Feierstunde. Michel, der am Montag König Philippe erneut Bericht erstatten muss, gab sein erstes Interview seit Wochen. Er komme in erster Linie seine flämischen Freunde besuchen.
Zur Regierungsbildung auf föderaler Ebene sagte Michel nur so viel: Er arbeite hart. Im Hintergrund. Die Diskretion, die er an den lege, sei ein Zeichen des Vertrauens, das zwischen den Parteien wieder hergestellt werde.
Ein mögliches Zeichen der Entspannung kann man in der Umbenennung der sogenannten Kamikaze-Koalition sehen, in der die MR ja die einzige französischsprachige Partei auf föderaler Ebene wäre. Das Kabinett heißt jetzt beschönigend „schwedische Koalition" - wegen der Parteifarben blau und gelb und wegen des Kreuzes für die Christdemokraten. Noch lautet das Motto in der Rue de la Loi aber: abwarten und Tee trinken. Schwedischen Tee…
Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
Schwedische Koalition ?? da passt wohl besser Ukrainische, oben gelb, unten blau ansonsten auf Kriegsfuß