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Regierungsverhandlungen kommen voran

09.07.201409:28
Informator Bart De Wever

Die Bildung der neuen Regionalregierungen verläuft je nach Landesteil unterschiedlich. Während die Parteien in Brüssel und in der Wallonie in die Zielgerade eingebogen sind, haben sich die Verhandlungen in Flandern festgefahren.

Der N-VA-Vorsitzende Bart De Wever ist zuversichtlich, dass die Verhandlungen mit der CD&V über die Bildung einer neuen Regionalregierung in Flandern erfolgreich verlaufen werden. In einem Rundfunkinterview sagte De Wever am Mittwochmorgen, Scheitern sei keine Option. Auf einen Tag mehr oder weniger komme es nicht an, das Vertrauen zwischen beiden Parteien sei da.

Zuvor hatten Medien berichtet, die Koalitionsverhandlungen zwischen der N-VA und der CD&V auf regionaler Ebene seien festgefahren. Ein Schlichtungsgespräch brachte am Dienstag nicht wirklich eine Entspannung. Bei der CD&V will man inzwischen sogar nicht mehr ausschließen, dass die Verhandlungen am Ende scheitern könnten.

In Brüssel geht es anscheinend am schnellsten. In der Hauptstadtregion könnten die Parteien bereits am Donnerstag ein Abkommen vorlegen. Dabei ist hier die Koalition am größten: PS, CDH und FDF auf frankophoner, OpenVLD, SP.A und CD&V auf flämischer Seite.

In der Wallonie sind PS und CDH offenbar auch auf die Zielgerade eingebogen. Nach Informationen der RTBF könnte auch hier in den nächsten Tagen ein Koalitionsabkommen vorliegen. Das müsste dann aber noch von den Mitgliederversammlungen der beiden Parteien abgesegnet werden. Diese Kongresse könnten Anfang kommender Woche stattfinden. Vor dem Wochenende vom 21. Juli könnte die Regierung damit stehen.

Auf der föderalen Ebene setzt Informator Charles Michel seine Sondierungsgespräche fort. In den letzten Tagen hat nach eigenen Angaben "diskrete Kontakte" geknüpft. Weitere Einzelheiten wollte er nicht bekanntgeben. Er soll am kommenden Montag, dem 14. Juli, dem König erneut Bericht erstatten.

Archivbild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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