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König verlängert Mission von Charles Michel

04.07.201415:45
König Philippe verlängert Sondierungsmission von Charles Michel

Wie erwartet bleibt Informator Charles Michel im Amt. Er hatte dem König eine erste Bilanz seiner bisherigen Arbeit präsentiert. Der MR-Präsident bekam weitere zehn Tage Zeit für seine Mission.

König Philippe hat am Freitagnachmittag die Sondierungsmission von Informator Charles Michel um zehn Tage verlängert. Der MR-Vorsitzende war vor etwas mehr als einer Woche damit beauftragt worden, mögliche Koalitionsformeln zu Bildung einer neuen Regierung auszuloten.

Es war allgemein erwartet worden, dass der König die Sondierungsmission von Charles Michel verlängert. Das hat schon allein damit zu tun, dass im Moment offenbar keine andere Partei in den Ring steigen will - die Situation ist einfach zu verfahren.

Die beiden wahrscheinlichsten Koalitionen sind im Augenblick nicht auf die Beine zu stellen, weil immer mindestens eine Partei, die nötig wäre, ihr Veto einlegt.

Grob zusammengefasst: Eine Mitte-Rechts-Koalition scheitert an der Weigerung der CDH. Eine klassische Dreierkoalition aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen wird vor allem dadurch erschwert, dass auf regionaler Ebene in Flandern und in der Wallonie andere Konstellationen zustande gekommen sind.

Um die Wogen zu glätten, versucht Informator Charles Michel offenkundig, Zeit zu gewinnen. Deswegen hat er seine Arbeit auch breiter angelegt als sein Vorgänger Bart De Wever. Michel hat etwa unter anderem die Sozialpartner angehört, um sich ein Bild von der sozial-wirtschaftlichen Lage des Landes zu machen.

Auch das ist wohl ein Grund dafür, dass der König die Mission des Informators erstmal verlängert. Nächster Stichtag ist der 14. Juli.

Bild: John Thys/BELGA

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