Statt 71 werden es jetzt nur noch 60 Senatoren sein. Keiner von ihnen wurde direkt gewählt. 50 Senatoren werden von den Regionen und Gemeinschaften entsandt: 29 aus Flandern, 20 frankophone Senatoren aus der Wallonie und aus Brüssel sowie einer aus der DG.
Die Deutschsprachige Gemeinschaft wird in den kommenden zweieinhalb Jahren durch den PFF-Politiker Alexander Miesen vertreten. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wird Karl-Heinz Lambertz als Gemeinschaftssenator in Brüssel tagen.
Die verbleibenden zehn Senatoren werden kooptiert, also von den Parteien in das Amt gehoben: sechs kommen aus Flandern, vier aus dem frankophonen Landesteil. Die Gemeinschaftssenatoren werden am Donnerstag ihren Eid leisten, die kooptierten Senatoren erst in der kommenden Woche.
Reformiert
Der neue Senat wurde aber nicht nur verkleinert, seine Funktionsweise wurde auch tiefgreifend verändert. Das Gremium soll nur noch acht Mal zusammenkommen. Kümmern sollen sich die Senatoren vornehmlich um institutionelle Angelegenheiten, das heißt darum, eine neue Staatsreform vorzubereiten oder auch Interessenkonflikte zwischen den Teilstaaten zu behandeln.
Wie der neue Senat im Einzelnen funktionieren soll, ist aber noch recht vage. So ist zum Beispiel noch nicht klar, wie viele Ausschüsse eingerichtet werden sollen. Vieles werde ohnehin davon abhängen, was die Senatoren selbst aus ihrem Mandat und ihrer Einrichtung machen, sagen Beobachter.
rop - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
