Informator Charles Michel hat am Montagvormittag Gespräche mit N-VA-Chef Bart de Wever und den PS-Spitzenpolitikern Elio Di Rupo und Paul Magnette geführt. Weitere Gespräche sind für Montag nicht geplant.
Bart De Wever bewahrte nach seiner Unterredung mit Michel Stillschweigen. Alleine Magnette äußerte sich anschließend vor der Presse. Er sagte, dass er eine Fortführung der alten Koalition befürworte. Die Koalition aus Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen ohne die N-VA sei vom Wähler bestätigt worden.
Die Kritik von Arbeitgebern an der alten Regierung wies Paul Magnette als "nicht-korrekt" und einseitig zurück. Der flämische Arbeitgeberverband Unizo hatte durch eine Umfrage herausgefunden, dass fast 60 Prozent der Unternehmer eine Neuauflage der Di-Rupo-Regierung ablehnen. Sie drohen mit einem Einstellungstopp und einer Verlagerung der Aktivitäten ins Ausland, sollte die Große Koalition fortgeführt werden.
Paul Magnette warnte Charles Michel außerdem vor der sogenannten Kamikaze-Koalition. Dabei wäre die MR als einzige frankophone Partei an der Regierung beteiligt. Mit dieser Formel würde die Legitimität die Föderalregierung in Frage gestellt, so Magnette. Gleichzeitig stellte Magnette klar, dass die PS die MR nicht zu Koalitionsgesprächen in der Wallonie und Brüssel einladen werde.
Bart De Wever musste seinen Auftrag als Informator letzte Woche abgeben, nachdem die CDH seine Note abgelehnt hatte. Daraufhin beauftragte der König den MR-Vorsitzenden Michel mit der Sondierung. Dass er ausgerechnet den N-VA-Chef zuerst empfing, werten Beobachter als Indiz dafür, dass eine Mitte-Rechts-Regierung nach wie vor zu den Optionen zählt.
vrt/okr/sh - Bild: Laurie Dieffembacq (belga)
