Der N-VA-Chef Bart De Wever ist am Mittwochnachmittag im Senat vor die Presse getreten und hat eine Erklärung zu den Gründen seines Rücktritts als königlicher Informator abgegeben: "Unter den gegebenen Umständen hatte ich keine andere Wahl, als den Auftrag zurückzugeben", erklärte De Wever.
Es war Bart De Wevers erste öffentliche Stellungnahme seit Wochen. Fast staatsmännisch trat er vors Rednerpult. Seine Erklärung gab er zuerst auf Niederländisch ab, dann auf Französisch. Fragen waren nicht zugelassen. Das Ganze dauerte knapp vier Minuten. De Wever reagierte zunächst mit einer bissigen Bemerkung. Politik sei oft wie ein schlechtes Theaterstück, meint De Wever. Zum Glück mit guten Schauspieler. Aber selbst das sei am Dienstag nicht der Fall gewesen.
Die N-VA habe als größte Partei des Landes weiter eine Rolle zu spielen. Er stehe weiter zur Verfügung, um schnell eine neue Regierung auf die Beine zu stellen. Außerdem glaubt De Wever weiter an sein Mitte-Rechts-Projekt. Aus seiner Arbeitsgrundlage für die anderen Parteien nannte er die Sanierung der Staatsfinanzen, die Senkung der Lohnkosten, die Zukunftssicherung der sozialen Sicherheit, eine bessere Justiz und eine schärfere Einwanderungspolitik. Dieses Projekt, sagte De Wever, würde im Parlament mühelos eine Mehrheit erhalten.
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Bild: Jonas Roosens (belga)
