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"Wochenende der Wahrheit" für Informator De Wever

21.06.201410:22
Bart De Wever jetzt doch Kandidat für die Kammer?
Bart De Wever jetzt doch Kandidat für die Kammer?

Informator De Wever steht vor dem "Wochenende der Wahrheit": Ihm bleiben nur noch vier Tage, um vor allem die CDH von einem Mitte-Rechts-Bündnis auf föderaler Ebene zu überzeugen. Am Mittwoch wird der N-VA-Chef bei König Philippe erwartet, um erneut Bericht zu erstatten.

Es ist ein bisschen so, als hätte Elio Di Rupo den Fuß in die sich schließende Tür gesetzt. Er und seine PS stünden auch föderal zur Verfügung. Man müsse alles tun, um eine Regierungsteilnahme der N-VA zu verhindern, hatte er sinngemäß im RTBF-Fernsehen erklärt. Di Rupo hofft insgeheim, dass Bart De Wever scheitert und am Mittwoch das Handtuch wirft. Dann müsste der König einen neuen Informator benennen und das Spiel wäre wieder offen - auch für die Sozialisten.

Unterdessen leistet Bart De Wever weiter Überzeugungsarbeit. Er geht sozusagen in das "Wochenende der Wahrheit". Von den frankophonen Christdemokraten von der CDH will er wissen, ob sie sich ein Mitte-Rechts-Bündnis mit ihm und den Liberalen vorstellen können. In den nächsten Tagen müssen alle Farbe bekennen.

Am Mittwoch kehrt König Philippe aus Brasilien zurück und spätestens dann wird klar sein: Wird Bart De Wever Regierungsbildner, setzt jemand anders den eingeschlagenen Weg fort oder beginnt die Arbeit wieder bei null mit einem neuen Informator einer ganz anderen Partei.

Haushalt schärfer im Auge behalten

Die künftige Föderalregierung wird sich stärker als gedacht mit der Haushaltslage befassen müssen. Das hat der scheidende Haushaltsminister Olivier Chastel gesagt. Die Regierung werde im laufenden Jahr knapp 1,9 Milliarden Euro einsparen müssen, um das Haushaltsdefizit bei 2,3 Prozent zu halten.

Olivier Chastel begründet dies vor allem damit, dass die Steuereinnahmen niedriger ausfallen als erwartet.

vrt/jp - Archivbild: Dirk Waem (belga)

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