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Regierungsbildung: "Krieg" zwischen PS und MR?

20.06.201406:24
Elio Di Rupo (PS)
Elio Di Rupo (PS)

Der geschäftsführende Premier Di Rupo hält eine klassische Drei-Parteien-Koalition aus Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen auf föderaler Ebene weiterhin für möglich. Allerdings attackierte er die MR in einem Fernsehinterview scharf, weil sie eine Koalition mit der N-VA in Betracht ziehe.

Der scheidende Premierminister Di Rupo will eine Föderalregierung mit der N-VA verhindern. Am Donnerstagabend bezeichnete er im RTBF-Fernsehen die Partei von Bart De Wever einmal mehr als separatistisch. Di Rupo erklärte, ein klassisches Dreier-Bündnis aus Christdemokraten, Liberalen und Sozialisten sei weiterhin möglich. Außerdem warf er der frankophonen MR vor, mit den flämischen Nationalisten gemeinsame Sache machen zu wollen.

PS und MR haben das Kriegsbeil also wieder ausgegraben: Die französischsprachigen Liberalen hätten die N-VA in den Mittelpunkt der föderalen Regierungsgespräche gerückt, so der Vorwurf von Elio Di Rupo. Falsch, antwortet MR-Chef Charles Michel. Es sei die sozialistische PS, die durch ihre verfrühten Koalitionsgespräche im Süden des Landes der N-VA in die Karten gespielt habe.

Unterdessen schmiedet Informator Bart De Wever weiter an seinem Mitte-Rechts-Bündnis. Zünglein an der Waage sind dabei die frankophonen Christdemokraten von der CDH. Was macht Parteipräsident Benoît Lutgen? Schafft er den Spagat: Auf wallonischer Ebene „mitte-links" und auf föderaler Ebene „mitte-rechts"?

De Wever will sich jedenfalls nicht länger hinhalten lassen. Er will in den nächsten Tagen eine konkrete Antwort von Lutgen und seiner CDH. De Wever werde seinen Informationsauftrag am Mittwoch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht ein weiteres Mal verlängern, heißt es aus N-VA-Kreisen. Entweder er werde Regierungsbildner oder er werfe das Handtuch und jemand anders müsse für ihn in den Ring.

Bild:Laurie Dieffembacq (belga)

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