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Flämischer Gegenzug: CD&V und N-VA nehmen Verhandlungen auf

06.06.201417:47
CD&V und N-VA kündigen Koalitionsverhandlungen an
CD&V und N-VA kündigen Koalitionsverhandlungen an

CD&V und N-VA kündigen Koalitionsverhandlungen an - offensichtlich eine Reaktion auf die Entwicklungen auf frankophoner Seite, wo PS und CDH bzw. FDF die Aufnahme von Koalitionsgesprächen angekündigt hatten.

In Flandern ist jetzt auch Bewegung in die Bemühungen um die Bildung einer neuen flämischen Regierung gekommen. Spitzenvertreter von CD&V und N-VA gaben auf einer Pressekonferenz bekannt, dass sie nach dem Pfingstwochenende Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen.

Es gebe zahlreiche Schnittmengen in den Programmen von N-VA und CD&V, erklärte N-VA-Chef Bart De Wever. De Wever hatte neben seiner Arbeit als föderaler Informator auch Sondierungsgespräche auf der flämischen Ebene geführt.

Und auf dieser Grundlage sei er zu dem Schluss gekommen, dass beide Parteien gut zusammenpassten, sagte De Wever. Zwei Prioritäten: Auf der einen Seite gelte es, die Haushaltssanierung voranzutreiben, sagten die Spitzenvertreter beider Parteien unisono. Auf der anderen Seite stünden auch wichtige und gewichtige Investitionen an. Alles in allem: enorme Herausforderungen, denen sich beide Parteien stellen wollen.

CD&V und N-VA werden jeweils vierköpfige Delegationen in die Verhandlungen schicken. Die N-VA wird unter anderem durch den scheidenden Vizeministerpräsidenten Geert Bourgeois und die Antwerpener Schöffin Liesbeth Homans vertreten, für die CD&V führt allen voran der scheidende Ministerpräsident Kris Peeters die Verhandlungen.

Zu den Entwicklungen auf frankophoner oder föderaler Ebene gab es zunächst keine Stellungnahme. Bart De Wever erklärte lediglich, dass er sich jetzt wieder seiner Aufgabe auf als föderaler Informator widmen werde. Bis zum kommenden Dienstag, wenn er seinen Abschlussbericht vorlegen wird, wolle er weiterhin Stillschweigen bewahren.

Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA

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