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Obama auf Europareise: Brüssel bereitet sich vor

03.06.201411:57
US-Präsident Barack Obama mit seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski auf dem Flughafen Chopin in Warschau
US-Präsident Barack Obama mit seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski auf dem Flughafen Chopin in Warschau

US-Präsident Obama ist in Warschau gelandet. Anlass des Polen-Besuchs ist der Jahrestag der ersten halbfreien Wahlen. Am Mittwoch reist Obama weiter nach Brüssel.

Zwei Monate nach seinem letzten Besuch ist US-Präsident Obama wieder in Europa. Die erste Station auf Barack Obamas Europareise ist Polen. Am sogenannten "Tag der Freiheit", 25 Jahre nach den ersten halbfreien Wahlen in dem Land, will der US-Präsident die Beziehungen zu Osteuropa verstärken. Seine Botschaft: Die USA sind ein starker Bündnispartner.

"Angesichts der russischen Aggression stehen die USA und Osteuropa Seite an Seite", sagt Ben Rhodes, Sicherheitsberater im Weißen Haus. In Warschau wird der US-Präsident auch seinen neu gewählten ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko treffen. Dabei geht es um die Zukunft der Ukraine. Am Abend wird bei einem Staatsbankett an das Ende des Kommunismus' erinnert. Auch König Philippe wird zum Staatsbankett im königlichen Palast von Warschau erwartet.

Zweite Station der viertägigen Europa-Reise ist Belgien, wo Obama am Mittwochnachmittag eintreffen soll. Nachdem die Air Force One am Militärflughafen von Melsbroek gelandet ist, wird der US-Präsident von König Philippe und dem scheidenden Premierminister Elio Di Rupo im Brüsseler Stadtschloss erwartet.

Anschließend beginnt im EU-Ministerratsgebäude der G7-Gipfel. Eigentlich sollte im russischen Sotchi ein G8 stattfinden, doch wegen der russischen Intervention auf der Krim haben die westlichen Staaten ihre Teilnahme abgesagt und das Treffen der wichtigsten Wirtschaftsnationen nach Brüssel verlegt.

"Die Lage in der Ukraine wird auch in Brüssel ein Thema sein", erklärt Rhodes. Außerdem auf dem Programm: Wie kann Europa energieunabhängiger von Russland werden? Und wie kann man auf beiden Seiten des Atlantiks für Wirtschaftswachstum sorgen?

Grenzkontrollen

Brüssel wird am Mittwoch und Donnerstag -wie beim ersten Obama-Besuch vor etwas mehr als zwei Monaten - erneut einer Festung gleichen. Der G7-Tagungsort im Europaviertel wird weiträumig abgesperrt. Ebenso die Umgebung von Obamas Hotel. Nach dem Anschlag auf das jüdische Museum wurden die Sicherheitsmaßnahmen nochmal verschärft.

An Belgiens Grenzen finden - zum ersten Mal seit 20 Jahren - sogar wieder Kontrollen statt. "Demonstrationen sind bei den Treffen der Wirtschaftsnationen vorprogrammiert", erklärt Benoît Ramackers vom belgischen Krisenstab im Innenministerium. "Wenn uns Informationen darüber vorliegen, dass Unruhestifter einreisen wollen, sollen die mobilen Kontrollen an den Grenzen das verhindern."

Nach der Abschlusspressekonferenz beim G7 fliegt die Air Force One am Donnerstagnachmittag weiter nach Paris. Und am Freitag wird Obama zur Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestags des D-Days in der Normandie erwartet. Dort werden Obama und König Philippe zum dritten Mal in vier Tagen zusammentreffen. An den Feierlichkeiten nimmt auch Russlands Präsident Wladimir Putin teil. Es gilt als wahrscheinlich, dass dort auch Gespräche über eine politische Lösung in der Ukraine geführt würden. Es ist das erste Zusammentreffen Putins mit den G7-Chefs seit der Krim-Krise.

"Wir werden in der Normandie an eines der wichtigsten Ereignisse in der Geschichte der amerikanischen Außenpolitik erinnern: der Landung der Alliierten in Nordfrankreich und damit dem Ende der Besetzung durch Nazi-Deutschland", sagt US-Sicherheitsberater Rhodes. Am Freitagmittag dann geht es für Obama zurück in die USA.

dpa/est - Bild: Janek Skarzynski/AFP

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