In der Frage der Bezeichnung eines neuen EU-Kommissionspräsidenten soll Ratsvorsitzender Van Rompuy jetzt verhandeln. Das haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in der Nacht auf einem Gipfel in Brüssel beschlossen.
Das europäische Parlament hatte den Spitzenkandidaten der EVP, Juncker, parteiübergreifend den Rücken gestärkt, weil seine Fraktion die meisten Stimmen bei der Europawahl geholt hatte. Allerdings droht der Rat mit einem Veto - unter anderem der britische Premier Cameron gehört zu den Juncker-Gegnern.
Man könnte es auch so sagen: Herman Van Rompuy muss jetzt erst mal auf Zeit spielen und die Wogen glätten. Der Ratspräsident soll Gespräche führen und zwar mit den Vertretern des neu gewählten Parlaments und der Mitgliedsstaaten. Den neuen EU-Kommissionspräsidenten vorschlagen dürfen nur die Staats- und Regierungschefs.
Allerdings müssen sie, durch den Vertrag von Lissabon, dem Ausgang der Europawahl Rechnung tragen. Das lässt jedoch viel Spielraum für Interpretation.
Unter anderem dem Briten David Cameron sind Jean-Claude Juncker von der europäischen Volkspartei und Martin Schulz von den Sozialisten zu europäisch. Er würde lieber einen anderen Kandidaten vorschlagen - möglicherweise auch einen, der gar nicht zur Wahl stand. Dann aber könnte das Parlament auf Stur schalten. Jetzt soll es Van Rompuy richten. Ausgang: ungewiss.
Bild: Thierry Roge (belga)
Hat Frau Merkel noch nicht genug Macht in Europa und der ganzen Welt. Wie kann man den Sieg der eigenen Partei nicht nutzen . Ja Herr Juncker ist stark und gehorscht nicht gerne frau merkel und ist auch oft anderer Meinung. Schon beim Einsatz von Herr Van Rompuy sollte Herr Juncker diesen Posten bekommen, aber auch hier gefiel es nicht frau merkel und Herr van Rompuy hatte in seinem Alter keine grosse Ambitionen in Europa. Er hört ja auch jetzt auf. Wenn schon Monsieur Hollande im Fernsehen sagt, ca je ne comprend pas . Also Frau Merkel geben sie doch gleich den Posten an Herr Schulz ( SPD). Wie sie schon in Berlin getan haben. Wo sind die straken CDU Männer ?? Weg vom Fenster. Aber in Europa geben sie bitte den Posten und die Macht an denen die sich zur Wahl gestellt haben und gewonnen haben. Sonst brauchen sie in den nächsten 50 Jahre keine Europawahlen ab zuhalten, und in kürze ist Europa am Ende.
Klüngeln sie weiter . Entscheiden sie weiter aber fragen nicht mehr den Wähler. Wir möchten auch keinen Krieg mehr in Europa. Steht vor der Tür, auch in der Ukraine brauchen sie keine Macht. Bitte nicht weiter so.