Am Rande der Feierlichkeiten zur Erinnerung an den Mauerfall in Berlin haben die EU-Staats- und Regierungschefs zwar über die künftige Besetzung der neuen EU-Spitzenposten beraten, eine Einigung auf einen EU-Außenminister und einen ständigen EU-Ratspräsidenten gab es allerdings nicht. Auch ein genauer Termin für einen Sondergipfel in dieser Angelegenheit steht noch nicht fest.
Neben einem EU-Außenminister wird es künftig einen ständigen EU-Ratspräsidenten geben. Für dieses Amt gilt der föderale Premierminister Herman Van Rompuy als absoluter Favorit.
Über Van Rompuys Nachfolge in der Föderalregierung will man bei seiner Partei, der CD&V, weiterhin nicht diskutieren. Man könne keine Person ersetzen, die noch im Amt sei, sagte die CD&V-Vorsitzende Marianne Thyssen. Die Erfahrung lehre, dass es auf dem europäischen Parkett nicht ausreicht, als Top-Favorit zu gelten. 1994 galt der damalige CD&V Premierminister Jean-Luc Dehaene als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Dehaene scheiterte seinerzeit am Veto der Briten. Ähnlich erging es einige Jahre später dem liberalen Kollegen Guy Verhofstadt. Wenn es auch keine offizielle Stellungnahme der flämischen Christdemokraten gibt, so scheint man sich dennoch bei der CD&V weitgehend einig zu sein: Man will weiter den Posten des föderalen Regierungschefs beanspruchen. Und über den Kandidaten für die Nachfolge von Herman Van Rompuy herrscht nach außen hin auch Einmütigkeit: Offenbar steht die Partei hinter Ex-Premier Yves Leterme.
Roger Pint
