Tag drei der Belgienvisite von Xi Jinping. Nach den Pandas von Brugelette hatte am Montag zunächst die EU auf dem Programm gestanden. Es ist das erste Mal überhaupt, dass ein chinesischer die EU in Brüssel besucht hat. Xi Jinping traf mit den Präsidenten der drei Institutionen zusammen: mit Parlamentspräsident Schulz, dem Ratspräsidenten Van Rompuy und dem Kommissionsvorsitzenden Barroso. Im Mittelpunkt standen die Handelsbeziehungen zwischen Europa und China.
Am Nachmittag dann: das belgische Kapitel. Im Brüsseler Egmont-Palast wurden in Gegenwart von Xi und von fünf belgischen Vize-Premiers insgesamt elf bilaterale Abkommen unterzeichnet - Kooperationsverträge in den unterschiedlichsten Sektoren, vom Unterricht, über die Justiz bis hin zum Bereich Telekommunikation. In einem kurzen Passus wird auch das Thema "Menschenrechte" angekartet.
Am Montagabend stand ein Staatsbankett im Königspalast in Laken auf dem Programm.
Der Dienstag
Am letzten Tag seines Belgien-Aufenthaltes hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Dienstagvormittag das Volvo-Werk in Gent besucht. Dieses ist 2010 von dem chinesischen Autobauer Geely übernommen worden. Gemeinsam mit König Philippe enthüllte Xi den 300.000 Volvo, der in Gent für den chinesischen Markt gefertigt wurde. In Gent geht im Moment die Angst um, dass möglicherweise Umstrukturierungen anstehen. Der Besuch des chinesischen Präsidenten wurde da jedenfalls mit Spannung erwartet.
Im Anschluss reiste der Staatsgast nach Brugge. Im dortigen Europa-Kolleg hielt er seine einzige öffentliche Rede auf belgischem Boden. China und die EU verbinde eine bedeutende bilaterale Zusammenarbeit, die noch viel Potenzial biete, so Xi. Zudem seien China und Europa zwei wichtige Garanten für den Weltfrieden. Er appellierte an die Europäer, sein Land zu besuchen, um es besser kennenzulernen. Auch die Chinesen müssten Europa noch besser kennenlernen, so Xi.
Am Dienstagnachmittag verlassen Xi Jinping und seine Gattin Belgien, um nach China zurückzufliegen. Belgien war die letzte Etappe seiner einwöchigen Europareise, nach den Niederlanden, Frankreich und Deutschland.
Am Dienstagvormittag ist schon der nächste internationale Gast eingetroffen: UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Er wird an der "Internationalen Konferenz zur Verhinderung von Völkermorden" teilnehmen. Die Tagung findet im Egmont-Palast statt. Im Mittelpunkt steht die Forschung über Völkermorde, angefangen beim Holocaust. Anlass ist aber auch der 20. Jahrestag des Genozids in Ruanda. Im kommenden Jahr jährt sich auch das Massaker von Srebrenica. Ban Ki Moon und Außenminister Didier Reynders werden bei der Konferenz eine Rede halten.
Mittwoch und Donnerstag
Am Mittwoch wird es richtig eng in Brüssel. Dann werden 90 Staats- und Regierungschefs zum EU-Afrika-Gipfel in der Hauptstadt erwartet. Das Treffen findet auf höchster Ebene statt. Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika werden zu dem zweitägigen Gipfel erwartet. Für die Polizei ist das eine Riesen-Herausforderung. Zu diesem Anlass werden Beamte aus dem ganzen Land zusammengezogen, ganz besonders motorisierte, um die Eskorten gewährleisten zu können. Man könnte so sagen: Alles, was Polizist ist und ein Motorrad hat, dürfte am Mittwoch und Donnerstag wohl in Brüssel sein.
Im Mittelpunkt des Gipfels steht natürlich die Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika. Das Motto lautet: "In Menschen, Wohlstand und Frieden investieren". Dabei steht natürlich auch die Flüchtlingsproblematik zentral. Um bes mal so auszudrucken: Da gibt es gemeinsame Interessen. Die Länder in Afrika brauchen ihre jungen Menschen, um Wachstum und Wohlstand aufzubauen und die Europäer haben ein Interesse daran, dass man ihnen nicht die Grenzen einläuft. Deswegen braucht es Perspektiven in Afrika. Daran wollen die EU und die afrikanischen Staaten gemeinsam arbeiten.
vrt/mh - Bilder: Benoît Doppagne, Danny Gys, Denis Closon, Nicolas Maeterlinck, Philip Reynaers (belga)
