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US-Präsident bei der EU in Brüssel

26.03.201415:10
José Manuel Barroso, US-Präsident Barack Obama und Herman Van Rompuy in Brüssel
José Manuel Barroso, US-Präsident Barack Obama und Herman Van Rompuy in Brüssel

Nach dem Besuch des amerikanischen Soldatenfriedhofs von Waregem ist US-Präsident Barack Obama am Mittwochmittag in Brüssel zum EU-USA-Gipfel bei der Europäischen Union eingetroffen.

Am Mittwochmittag wurde US-Präsident Barack Obama in Brüssel von Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso empfangen. "Mister President, schön, dass Sie da sind", sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Immerhin hat man bei der EU fünf Jahre auf den Besuch des US-Präsidenten Barack Obama warten müssen.

US-Präsident Barack Obama zerstreute aber gleich alle Zweifel: Europa sei ein Eckstein der US-Außenpolitik. Im Mittelpunkt stand zunächst die Lage in der Ukraine. des EU-USA-Gipfels. EU und USA wollen ihre enge und historische Partnerschaft unterstreichen. "Russlands Verhalten ist inakzeptabel. Die Lösung liegt allein in der Diplomatie", sagte Obama. Notfalls würden die USA und die EU gemeinsam Russland isolieren, als Folge seiner Handlungen.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso brach seinerseits eine Lanze für das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. Auch der EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy beschwor die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und der EU als politisches Zeichen in diesen unsicheren Zeiten. Ein Streitthema ist dagegen der Umgang mit dem NSA-Abhörskandal. Mit Spannung wurde die Reaktion von US-Präsident Barack Obama.

Premierminister Elio Di Rupo äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv über den Besuch des US-Präsidenten. Barack Obama sei ein sehr angenehmer Gesprächspartner. Er erinnere an den füheren US-Präsidenten Bill Clinton und sei sehr unkompliziert und offen.

Nach seiner Grundsatzrede zu den transatlantischen Beziehungen vor 2.000 geladenen Gästen im Bozar - die einzige große Rede während seines Europa-Besuchs - wird US-Präsident Obama auf schnellstem Wege zum Flughafen nach Zaventem gebracht. Dort steht sein Dienstflugzeug Air Force One bereits startklar.

Demo gegen Rüstungsausgaben

Am Rande des EU-USA-Gipfels haben am Mittwochmittag in Brüssel etwa 220 Personen gegen die Militärpolitik der EU und der USA demonstriert. Sie forderten eine verstärkte Abrüstung, um mehr Investitionen besonders in den südlichen Ländern zu finanzieren. Die EU und Barack Obama hätten beide den Friedensnobelpreis erhalten, stünden jedoch gemeinsam immer noch für 60 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben.

Außerdem kritisierten die Demonstranten das geplante Freihandelsabkommen. Es würde zu mehr sozialer Ungerechtigkeit führen, erklärte einer ihrer Sprecher.

  • Obama besucht Soldatenfriedhof in Waregem

belga/alk/mb/okr/rop - Bild: Georges Gobet (afp)

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