Der Europarat hat sich besorgt über die Verbreitung von Hass im Internet geäußert. In seinem fünften Belgien-Bericht kritisiert die Anti-Rassismus-Kommission des Europarates die starke Zunahme von Internetseiten und Foren mit rassistischem Inhalt in Belgien.
Die Kommission fordert von Belgien, seine Anstrengungen im Kampf gegen Rassismus im Internet zu verstärken und empfiehlt, mit anderen Staaten zusammenzuarbeiten, um alle juristischen Schlupflöcher zu schließen.
Der Bericht prangert darüber hinaus auch die Integrationsprogramme in Teilen als diskriminierend an. Ethnische und religiöse Gruppen, insbesondere Muslime, seien kontinuierlich mit einer Reihe von Benachteiligungen im Alltag konfrontiert.
Der Europarat hebt aber auch positive Entwicklungen hervor, wie zum Beispiel die Gesetzgebung gegen Rassismus und Diskriminierung in Belgien.
belga/sh - Bild:Stephan Engler (belga)
Europarat ist besorgt über die Verbreitung von Hass im Internet.
Aber ich bin auch besorgt :
Dies ist nicht mehr das Land, in dem ich aufgewachsen bin. Der Grossteil des Westens befindet sich in einem unaufhaltsamen Abstieg. Es geht hier nicht um Angst. Es geht um Fakten, so unbequem diese auch sein mögen.